Goslar. Am heutigen Mittwoch wurden vermeintliche Augenzeugenberichte über das Auftreten der sogenannten Gruppe "Schutzzone" im Goslarer Stadtteil Jürgenohl verbreitet. Bei der Gruppierung handelt es sich um eine aus der rechten Szene organisierten Kampagne.
Aus einer Anfrage an die Landesregierung geht hervor, dass diese Organisation unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden steht. Das Projekt ist im Zusammenhang mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) bekannt, welchesanlässlich der Bundestagswahl 2017 initiiert wurde.
Besonders bekannt wurde die Kampagne, als am 17. August 2018 fünf Mitglieder der Jugendorganisation der NPD, der Jungen Nationalisten, auf dem City-Fest in der Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt durch Polizeikräfte festgestellt worden. Die Personen aus den Bereichen Hildesheim, Braunschweig und Salzgitter hätten Flyer der Kampagne „Schafft Schutzzonen“ verteilt und seien einheitlich mit entsprechenden T-Shirts gekleidet gewesen.
Nun soll eine ähnliche Gruppierung im Goslarer Stadtteil Jürgenohl aufgetreten sein. Auf Anfrage von regionalHeute.de, teilte die Polizei mit, dass sie selbst dieseBeobachtungen nicht teilen können.Allerdings hätte es entsprechende Meldungen in den sozialen Netzwerken gegeben, die auf ein ähnliches Vorgehen, wie in Salzgitter hindeuteten. Ermittlungen am heutigen Tage vor Ort konnten das Auftreten einer solchen Gruppe nicht bestätigen. Es konnte bei Kontrollen in Briefkästen weder angebliche verteilte Flyer aufgefunden, noch von Anwohnern Informationen über eine entsprechende Aktion erhalten werden.
Sollte nachträglich festgestellt werden, dass die beschriebene Aktion tatsächlich stattgefunden hat, wird die Polizei Goslar gegebenenfallsMaßnahmen ergreifen.
Etablierung soll verhindert werden
Die niedersächsischen Polizeibehörden hatten bereits berichtet, dass sie bestrebt seien, insbesondere durch niedrigschwelliges und konsequentes polizeiliches Einschreiten unter Ausnutzung aller rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, das Entstehen und Wirken sogenannter Bürgerwehren zu verhindern. Bei Bekanntwerden von Aktionen wie jenen der „Schutzzone Salzgitter“ werde durch Erhöhung polizeilicher Präsenz sowie das Treffen polizeilicher Sofortmaßnahmen versucht, das Etablieren zu verhindern. Vom niedersächsischen Verfassungsschutz werde die Kampagne „Schafft Schutzzonen“ durch die Bearbeitung des Beobachtungsobjektes NPD Niedersachsen abgedeckt.
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