Niedersachsen. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren eine Zunahme von Straftaten im Bereich der Hasskriminalität verzeichnet. Daher hat das Landeskriminalamt Niedersachsen gemeinsam mit der Polizeidirektion Osnabrück im Auftrag des Landespolizeipräsidiums Niedersachsen die landesweite Kampagne gegen Hasskriminalität erarbeitet. In der kommenden Woche wird auf allen Social-Media-Kanälen der Polizei Niedersachsen über das Phänomen Hasskriminalität aufgeklärt. Gleichzeitig sensibilisiert eine Plakataktion unter anderem in Braunschweig auch in der analogen Welt für das Thema. Das geht aus einer Pressemitteilung des LKA hervor.
"Wenn Menschen im digitalen Raum hemmungslos hetzen, Hass und Gewalt verharmlosen, legitimieren oder gar verherrlichen, dann ist das ein gefährlicher Nährboden für eine Radikalisierung, die bis hin zu handfesten Straftaten führen kann", so LKA Präsident Friedo de Vries. "Hass und Hetze sind weder in sozialen Netzwerken, noch sonst in unserer Gesellschaft zu entschuldigen. Insbesondere das Netz ist kein rechtsfreier Raum! Wer 'Hatespeech' verbreitet oder auch unterstützt, muss unmittelbar mit strafrechtlichen Folgen rechnen", sagt der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius.
"Das Internet ist nicht der Wilde Westen"
In Anbetracht der wachsenden Qualität und Quantität der vorurteilsgeleiteten Kriminalität stelle deren Bekämpfung eine zusätzliche Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar. Im Internet, vornehmlich in den sozialen Medien, seien eine zunehmende Verrohung der Sprache sowie eine ausgeprägte Verbalradikalität festzustellen.
"Das Internet ist nicht der Wilde Westen. Es ist erschreckend, wie beleidigend, verletzend und verachtend manche User kommunizieren - meist aus der Anonymität heraus. Auch wir als Polizei spüren das zunehmend", so Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück. So äußerten sich Personen immer öfter allgemein, vor allem aber gegenüber gesellschaftlich und politisch engagierten Menschen, in einer Weise, die strafrechtliche Relevanz aufweisen kann und sich durch stark aggressives Auftreten, Einschüchterung und Androhung von Straftaten auszeichnet. Im Jahr 2020 haben bundesweit die Straftaten im Themenfeld Hasskriminalität mit 10.240 Fällen gegenüber dem Jahr 2019 (8.585) zugenommen.
Gleichzeitig will die Polizei dazu aufrufen, nicht wegzuschauen und Anzeige zu erstatten. Rechtswidrige Inhalte in den sozialen Medien müssten konsequent strafrechtlich verfolgt werden, anstatt sie nur zu löschen. Mit jedem Prozess, mit jedem Täter, die verurteilt wird, gebe es auch einen Abschreckungseffekt. Deshalb sollten relevante Beiträge zur Anzeige gebracht werden. Mehr Informationen gibt es auf der Kampagnen-Homepage des LKA Niedersachsen.
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