Hannover. Ministerpräsident Stephan Weil hat am heutigen Dienstag das Kabinett darüber informiert, dass Daniela Behrens Nachfolgerin der gestern aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Sozialministerin Carola Reimann werden soll. Dieser Vorschlag soll am Freitag vom Niedersächsischen Landtag bestätigt werden. Das teilt die Landesregierung in einer Pressemitteilung mit.
„Ich freue mich sehr,“ so Weil, „dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können.“ Daniela Behrens war von Februar 2013 bis Mai 2017 Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Niedersachsen. Aktuell ist sie Leiterin der Abteilung IV - Gleichstellung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Behrens ist Diplompolitologin und hatte bereits zahlreiche unterschiedliche politische Ämter inne, namentlich war sie von Februar 2008 bis Februar 2013 Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag. Behrens lebt in Niedersachsen in der Gemeinde Beverstedt.
Keine aus der Region
Damit folgt der Braunschweigerin Carola Reimann keine weitere Vertreterin aus unserer Region in diesem Amt. Gestern war spekuliert worden, dass zum Beispiel Wolfenbüttels Landrätin Christiana Steinbrügge oder Braunschweigs Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast die Nachfolge antreten könnten (regionalHeute.de berichtete). Stephan Weil versicherte in einer kurzen Pressekonferenz, dass die Region Braunschweig auch in Zukunft von der Landesregierung angemessen berücksichtigt werde.
Weil: „Ich kenne Frau Behrens schon lange und schätze sie sehr. Ich habe in der letzten Legislaturperiode ausgesprochen gerne und vertrauensvoll mit ihr zusammengearbeitet. Niedersachsen bekommt mit Daniela Behrens in schwierigen Zeiten eine hoch engagierte, durchsetzungsstarke Frau an der Spitze des aktuell so besonders wichtigen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung." In der Affäre um fehlerhafte Auftragsvergaben, aufgrund derer sich Behrens damals aus dem Wirtschaftsministerium zurückgezogen hatte, sieht Weil Behrens rehabilitiert. Diese habe damals Fehler gemacht, aber auch die Konsequenzen gezogen. Die strafrechtlichen Vorwürfe seien mittlerweile ausgeräumt. Die Staatsanwaltschaft habe nicht einmal einen Anfangsverdacht gesehen, so Weil in der Pressekonferenz.
Bis zur offiziellen Berufung von Daniela Behrens wird Innenminister Boris Pistorius die Geschäfte des Sozialministers wahrnehmen.
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