Droht der ewige Lockdown? Merkel erklärt Bedingungen für Ende der Maßnahmen

Am 16. November treffen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder erneut mit der Kanzlerin. Dann soll diskutiert werden, ob das Ziel der aktuellen Maßnahmen erreicht werden kann. Falls nicht, drohen Konsequenzen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Archivbild)
Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Archivbild) | Foto: Werner Heise

Region. Am gestrigen Montag trat Bundeskanzlerin Merkel überraschend vor die Presse und stellte sich den Fragen von Journalistinnen und Journalisten zum neuen "Lockdown", der große Teile des Landes nun erneut lahm legt. Sie appellierte eindringlich an die Bundesbürgerinnen und Bürger sich an die Regeln zu halten, um die Zahl der Neuinfektionen wieder in vom Gesundheitsamt beherrschbare Bahnen zu lenken. Wenn dies nicht gelinge, könnte der Lockdown jedoch auch über den 30. November hinaus andauern.


So erklärte die Kanzlerin, dass es dieses Jahr wohl kein normales Weihnachten geben würde. "Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein." Sie hoffe daher auf die Vernunft aller Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf die Corona-Regeln. Ein "autoritäreres" auftreten im Hinblick auf Einhaltung und Durchsetzung der Regeln lehne sie ab. "Ob diese große gemeinsame Kraftanstrengung etwas bringt, das hängt nicht nur von den Regeln ab, sondern vor allem auch davon, ob diese Regeln befolgt werden", schlussfolgert Merkel. Bevor es wieder zurück zur mittlerweile "gewohnten" Normalität mit dem Coronavirus gehe, müsse man jedoch in eine Situation kommen, in der die Gesundheitsämter die Kontakte wieder nachverfolgen können. "Wir haben heute Deutschlandweit eine gemittelte Inzidenz von 127,8. Wir müssen wieder in eine Region von 50 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner kommen, damit die Gesundheitsämter das wieder einigermaßen nachvollziehen können. Das ist das Ziel der Maßnahmen."

"Niemand, ob Gastronom oder Fitnessclubleiter wird mit seinem Einnahmeausfall in den nächsten vier Wochen alleine gelassen."

- Bundeskanzlerin Angela Merkel



Eine Garantie, dass die Maßnahmen am 30. November vorbei sein werden, könne sie auf Anfrage eines Reporters hin jedoch nicht geben. "Da liegt ja noch eine Etappe dazwischen", so Merkel. Am 16. November wolle man sich erneut mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten treffen. "Und dann werden wir analysieren: Wo stehen wir? Ist das Ziel für November erreichbar oder müssen wir eventuell noch weitere Maßnahmen ergreifen", erklärt die Kanzlerin und ergänzt: "Wir werden politisch alles versuchen, damit es auf den November beschränkt bleibt. Ich kann dann nur sagen, dass natürlich ab Dezember kein freies Leben wieder stattfindet, wie es vor Corona war, sondern die AHA-Regeln, das Lüften, die Corona-App, all das bleibt gültig. Wir müssen vorsichtig bleiben." Sollte das Ziel für November also nicht mehr zu erreichen sein, so könnten uns auch ein länger andauernder Lockdown oder noch schärfere Maßnahmen als derzeit ins Haus stehen. Im Hinblick auf die Unternehmer, die nun erneut vor dem nichts stehen, verspricht sie schnelle und unbürokratische Hilfen: "Niemand, ob Gastronom oder Fitnessclubleiter wird mit seinem Einnahmeausfall in den nächsten vier Wochen alleine gelassen." Große Einigkeit herrsche auf darüber, dass diese Hilfen die Kultur erreichen müssen.


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