Wolfenbüttel

Fünfter Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden


Foto: Stadt Wolfenbüttel
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08.07.2016


Wolfenbüttel. Am heutigen Freitag setzte Bürgermeister Thomas Pink am Wolfenbütteler Rathaus wieder ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.

Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage sprechen sich 93 Prozent der Bundesbürger für ein völkerrechtliches Verbot der Atomwaffen aus, weitere 85 Prozent der befragten Erwachsenen befürworten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen der USA. Die Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch rund 16.000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren. Einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist. Einer Welt, die aus den Fugen zu geraten scheint. Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es daher umso wichtiger, mit dem Flaggentag auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen.

200 Städte nehmen in diesem Jahr an der deutschlandweiten Aktion teil. Sie erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen. Bürgermeister Pink appelliert: „Mit dem Hissen der Mayors for Peace Fahne am unserem Rathaus appellieren wir zugleich an die Regierungen der Welt, sich aktiv und ernsthaft mit diesem Thema zu beschäftigen“


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