Region. Derzeit werden aufgrund der Eroberung durch die Taliban viele Personen aus Afghanistan evakuiert. Es ist davon auszugehen, dass Deutschland und Niedersachsen einen Teil der Flüchtlinge aufnehmen werden. Anteilig zur Bevölkerungszahl würden dann auch Menschen den Landkreisen und kreisfreien Städten unserer Region zugewiesen. regionalHeute.de fragte dort nach, welche Kapazitäten gegebenenfalls kurzfristig zur Verfügung stehen.
Die Stadt Braunschweig hatte bereits vergangene Woche signalisiert, kurzfristig etwa 50 Menschen aufnehmen zu können. Diese könnten in den dezentralen Standorten für Geflüchtete und in der Immobilie Saarbrückener Straße untergebracht werden (regionalHeute.de berichtete). Daran habe sich bislang auch nichts geändert, teilt die Stadt auf Nachfrage mit. "Unsere Kapazität von 50 gilt weiterhin, konkrete Ankündigungen oder Zuweisungen des Landes haben wir bisher nicht", berichtet Stadtsprecher Adrian Foitzik.
"In Deutschland ankommende Afghanen werden derzeit auf die Landesaufnahmestellen verteilt und dann erst auf die Städte. Wir wissen aktuell noch nicht, wann die ersten Personen zu uns nach Wolfsburg kommen, sind aber vorbereitet", erklärt die Stadt Wolfsburg auf Anfrage. „Weil unsere Flüchtlingsunterkünfte derzeit nicht voll belegt sind, könnten wir noch weitere Menschen dort aufnehmen und müssten vorerst keine ehemaligen Unterkünfte reaktivierten. Wir gehen aber natürlich davon aus, dass sich die Lage in Afghanistan gegebenenfalls so dynamisch entwickelt, dass eine große Zahl von Menschen aus dem Land fliehen und Deutschland entsprechend unserer humanitären Verantwortung davon eine auch für Wolfsburg relevante zusätzliche Zahl an Asylsuchenden aufnehmen wird. Es gilt also, die Lage zu beobachten und sich so aufzustellen, dass zusätzliche Aufnahmekapazitäten schnell geschaffen werden können“, erklärt Stadträtin Monika Müller, Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Klinikum, Sport.
Aktuell 355 freie Plätze in Wolfsburg
Derzeit sind in Wolfsburg sechs Unterkünfte für die Unterbringung von Asylantragstellern, die durch die Landesaufnahmebehörde zugewiesen werden, in Betrieb. Diese befinden sich in der Hafenstraße in Fallersleben, der Suhler Straße in Westhagen, der Dieselstraße in Reislingen, der Theodor-Heuss-Straße in Detmerode, im Heinrichwinkel sowie Drömlingstadion in Vorsfelde. Aktuell sind etwa 355 Plätze in diesen Einrichtungen nicht belegt. Die am Dienstag vom Land Niedersachsen mit Blick auf die Geschehnisse in Afghanistan entsprechend aktualisierte Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen geht von einer Steigerung von 7.500 Personen niedersachsenweit für die kommenden Monate aus, sodass Niedersachen insgesamt 22.500 Personen aufnehmen würde. Für Wolfsburg ergebe sich daraus eine Zuweisungsquote von 368 Personen in den kommenden zwölf Monaten (nicht nur aus Afghanistan). Sofern diese nicht weiter ansteigt, reichten die bisherigen Unterkünfte der Stadt aus.
Keine konkreten Zahlen gibt es vom Landkreis Goslar. Dort gehe man von der Zuweisung von Flüchtlingen aus Afghanistan aus, wie viele es sein werden, lasse sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch überhaupt nicht beziffern, heißt es auf unsere Anfrage. "Hinsichtlich der Unterbringung der Flüchtlinge würden wir – wie bereits in der Vergangenheit erfolgreich praktiziert – auf unsere Vorgehensweise der dezentralen Unterbringung setzen. Das heißt, dass die Flüchtlinge in eigenen Wohnungen untergebracht werden. Bei der Vermittlung des Wohnraumes ist die Kreisverwaltung selbstverständlich ebenfalls zur Stelle", so Landkreissprecher Maximilian Strache. Darüber hinaus würde man auf die Zusammenarbeit mit bewährten Partnern setzen, mit denen man bereits in der Vergangenheit die Unterbringung, Unterstützung und Versorgung von geflüchteten Menschen realisiert habe.
Wolfenbüttel rechnet mit wenig Zuweisungen
Auch der Landkreis Wolfenbüttel könne derzeit noch nicht sagen, wann und in welcher Anzahl man mit der Zuweisung von Geflüchteten rechne. "Wenn, dann wird es sich voraussichtlich um wenige geflüchtete Personen aus Afghanistan handeln", meint Landkreissprecher Andree Wilhelm gegenüber regionalHeute.de. "Zur Einordnung der Größenkategorie: Wenn das Land Niedersachsen rund 1.000 geflüchtete Personen aus Afghanistan aufnähme, dann würde mit einer Zuteilung von rund 15 Personen für den Landkreis Wolfenbüttel zu rechnen sein", so Wilhelm weiter. Konkrete Aussagen kann man bei den Kapazitäten machen. "Aktuell stehen kurzfristig Unterkünfte für etwa 100 Personen in den Gemeinden im Kreisgebiet zur Verfügung", erklärt der Pressesprecher.
Der Landkreis Peine rechnet nach einer entsprechenden Ankündigung der Landesaufnahmebehörde in nächster Zeit mit vermehrten Zuweisungen. "Inwieweit es sich dabei um Flüchtlinge aus Afghanistan oder um andere Flüchtlinge handelt, die sich derzeit in den zentralen Aufnahmelagern aufhalten, ist hingegen nicht bekannt. Vermutlich wird es jedoch Zuweisungen aus beiden Personenkreisen geben. Die Größenordnung ist unbekannt", erklärt der Landkreis auf unsere Anfrage. Gemäß der aktuellen Quotenzuteilung sollen dem Landkreis Peine bis zum dritten Quartal 2022 rund 400 Personen zugewiesen werden. Die kreisangehörigen Gemeinden, die für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig sind, seien bereits entsprechend informiert worden. Diese würden den benötigten Wohnraum zur Verfügung stellen.
In Salzgitter gilt Zuzugsstopp
"Die Situation in Salzgitter ist seit der Flüchtlingskrise 2015 nicht vergleichbar mit der unserer Nachbarstädte", betont Simone Kessner, Pressesprecherin der Stadt Salzgitter. In Salzgitter gelte nach wie vor aus gutem Grund die negative Wohnsitzauflage, der sogenannte Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge. Diesen hatte Oberbürgermeister Frank Klingebiel Ende 2016 bereits gefordert. Die Niedersächsische Landesregierung habe mit Erlass vom 7. Oktober 2017 dieser Forderung entsprochen. Der 2017 gestoppte Zuzug von Flüchtlingen habe der Stadt Salzgitter die notwendige Atempause verschafft, um bis heute erfolgreich Seite an Seite mit vielen Akteuren in Salzgitter an der Mammutaufgabe „Integration“ der zugezogenen anerkannten Flüchtlinge zu arbeiten. Dies sei aber eine Langzeitaufgabe. "Insofern hat der Zuzugsstopp für Salzgitter nicht nur immer noch seine Berechtigung, sondern ist mit Blick auf den sozialen Frieden auch nach wie vor zwingend notwendig", so die Stadt.
Zirka 240 freie Plätze in Gifhorn
Für den Landkreis Gifhorn beantwortet Landrat Dr. Andreas Ebel die Anfrage folgendermaßen: "Aufgrund der momentanen Lage ist in näherer Zukunft mit einer verstärkten Zunahme von Flüchtlingen aus Afghanistan zu rechnen. Demzufolge ist davon auszugehen, dass das Land Niedersachsen auch eine Verteilung von afghanischen Flüchtlingen in den Landkreis Gifhorn vornehmen wird." In Anbetracht der aktuell unübersichtlichen und dynamischen Entwicklung könne derzeit keine belastbare Prognose über die Größenordnung der Fluchtbewegung aus Afghanistan getroffen werden. Von daher sei derzeit für niemanden absehbar, wie viele Menschen Zuflucht und Aufnahme in der Bundesrepublik suchen und wie viele davon dem Landkreis Gifhorn zugewiesen werden. "Zum jetzigen Zeitpunkt liegen die freien Kapazitäten bei zirka 240 Plätzen, die meisten hiervon befinden sich in der Wohnanlage Ehra-Lessien und dem Clausmoorhof", so der Landrat abschließend.
Aktualisiert (Donnerstag, 14:50 Uhr)
Nun liegt auch die Antwort des Landkreises Helmstedt vor. Hier heißt es: "Bislang ist völlig unklar, wie viele Flüchtlinge über die derzeitige Luftbrücke in den nächsten Tagen tatsächlich aus Afghanistan ausgeflogen werden. Da – wie aus der Presse zu entnehmen ist – die Flüge aber vermutlich in Kürze eingestellt werden, dürfte sich die Zahl der ausgeflogenen Afghanen vermutlich auf wenige Tausend beschränken, von denen der Landkreis Helmstedt nach den geltenden Zuweisungsschlüsseln dann letztendlich zirka 1 Promille aufzunehmen hätte.
Aufgabe der kreisangehörigen Gemeinden
Aktuell gibt es in Niedersachsen auch noch keine Entscheidung, auf welchem Weg die Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden sollen, bekannt ist bislang lediglich, dass sie vorerst in den landeseigenen Unterkünften der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) untergebracht werden sollen. Denkbar wäre eine vergleichbare Regelung wie bei den sonstigen Asylbewerbern und Flüchtlingen, für diesen Fall hätte der Landkreis Helmstedt dann zirka 1 Prozent der von Niedersachsen insgesamt aufgenommenen Flüchtlinge zu übernehmen. Die Unterbringung von Flüchtlingen nach dem Niedersächsischen Aufnahmegesetz ist im Landkreis Helmstedt Aufgabe der kreisangehörigen Gemeinden. Sollte es wider Erwarten in der Folge zu einer Flüchtlingswelle kommen, wäre der Landkreis Helmstedt besser vorbereitet als noch 2015".
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