Gifhorn. Am 13. Juli fand in Gifhorn der Christopher Street Day (CSD) statt, Fest und politische Demonstration für sexuelle Vielfalt. Vor allem im Internet stieß die Veranstaltung auch auf erheblichen Gegenwind bis hin zu Hass-Postings. Wie die Polizei in einer Pressemeldung berichtet, könnte das in einigen Fällen Konsequenzen haben.
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Eine Zeitungs-Redaktionen hatte ihren Artikel über den CSD vorab auf ihrer Facebook-Seite beworben. Was folgte, war eine Welle an hasserfüllten Kommentaren: Rund 2.500 Kommentare wurden gesichert. Eine Vielzahl von ihnen enthielt Beleidigungen und Bedrohungen. Aufgrund dieser Flut an negativen Reaktionen entschied sich die Online-Redaktion, den Beitrag zu entfernen.
Internet kein rechtsfreier Raum
Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, äußert sich zu den Vorfällen und betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Er weist darauf hin, dass Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung im digitalen Raum ebenso verfolgt werden wie in anderen Lebenssituationen. Mahncke betont weiter, dass solche Angriffe nicht nur strafrechtlich relevant sind, sondern auch diskriminierend und bedrohlich wirken können, was sich direkt auf das Sicherheitsgefühl und den Lebensalltag der Betroffenen auswirkt.
Kommentare werden ausgewertet
Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn arbeitet eng mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen zusammen. Die Ermittler sind derzeit damit beschäftigt, die Kommentare zu sichern und auszuwerten, um entsprechende Strafverfahren und Maßnahmen einzuleiten.
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