Goslar. Einige Änderungen in der Nutzung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) überraschte am Dienstag die Ratsmitglieder. Während der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales sorgte die auf der Änderungsliste im Haushaltsplan 2016 erschienenen Summen von 500.000 Euro für rege Diskussion.
Einen höheren Bedarf an Sanierungen hätten Kindertagesstätten gegenüber den Straßen, erklärte Burkhard Siebert, erster Stadtrat, während der Sitzung. Damit sei das Einbringen der Summen in den Haushaltsplan über eine Änderungsliste gerechtfertigt, an der sich insbesondere Rüdiger Wohltmann (Die Linke) störte. Mittel für die Sanierung Kötherstraße und Thomasstraße sind seitens der Verwaltung nach 2017 geschoben worden, um eine Sanierung der Kindertagesstätte St. Benno und St. Paulus 2016 zu ermöglichen. Die Kindertagesstätte St. Paulus soll 2016 einen neuen Anbau bekommen, um eine weitere Gruppe unterbringen zu können. St. Benno benötige für die Sanierung des Gebäudes 500.000 Euro. In der Ausschusssitzung für Bauen und Umwelt am Donnerstag ging die Verwaltung erneut auf das Thema ein und erklärte, dass die auf einzelne Projekte Veranschlagten 1,05 Millionen Euro nicht wie geplant hätten investiert werden können. Um den Gesamtbetrag der KIP-Förderung ausnutzen zu können, sei es von größerem Vorteil, die Straßensanierungen auf 2017 zu verschieben und die Investitionen zu den Sanierungen der Kindertagesstätten noch 2016 zu ermöglichen.
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