Goslar. Der Tarifkonflikt mit den Asklepios Schildautalkliniken geht auch in den Adventswochen unvermindert weiter. Am heutigen Dienstag ist der nächste Streiktag angesetzt - der insgesamt zehnte Streiktag seit Sommer. Die Beschäftigten versammeln sich um 15 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Rathaus. Hauptredner auf der Kundgebung ist der ehemalige Vizekanzler Sigmar Gabriel. Die Gewerkschaft ver.di kündigt den Streiktag in einer Pressemitteilung an.
Seinen ersten öffentlichen Auftritt hat auch das Bürgerbündnis Seesen für die Zukunft der Klinik. Als Vertreter des Bündnisses wird Ulrich Finster zu den Streikenden sprechen.Wie an den bisherigen eintägigen Streiktagenwerde der Betrieb auf Sonntagsniveau heruntergefahren. Therapeutische Behandlungen und Operationenwerde es nur im absoluten Ausnahmefall geben. Asklepios verweigere laut der Gewerkschaft die Unterzeichnung einer gemeinsamen Notdienstvereinbarung und drohe Streikenden mit Kündigung, sollten sie sich nicht wie dienstplanmäßig geplant zur Arbeit einfinden. Die Gewerkschaft ver.di werde das Notdienstniveau sicherstellen, dass auch mit Asklepios im Sommer für die Streiktage einvernehmlich vereinbart worden sei.
Pflegepersonal fehlt überall
Das bisherige Vergütungsniveau in den Schildautalkliniken führe nach Ansicht der Gewerkschaft dazu, dass Asklepios massive Probleme habe, Personal für die Klinik zu halten und neu zu gewinnen. Die Beschäftigten sehen dadurch den Standort gefährdet und fordern einen Tarifvertrag und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf das Niveau des Öffentlichen Dienstes. Laut Asklepios sei das allerdings nicht auf die Vergütung im Klinikum zurückzuführen. Pressesprecher Ralf Nehmzow dazu:
"Die Asklepios Kliniken Schildautal suchen mit Nachdruck Pflegepersonal für alle Bereich, wie übrigens bundesweit alle Kliniken! Aber das ist sehr schwierig, weil es überall fehlt! Mit mehr Personal könnten mehr Patienten behandelt werden. Das möchte die Geschäftsführung ausdrücklich bekräftigen."
"Patientensicherheit hat oberste Priorität"
Die Asklepios-Kliniken Schildautal nahmen zu den Vorwürfen bereits an einem vorangegangenen Streiktag Stellung. Bei der Klinikumsleitung sehe man durch eine ungeordnete Streikteilnahme die Patientensicherheit gefährdet. Das Erscheinen auf Station vor Streikantritt diene demnach allein der Organisation der Notbesetzung, insbesondere im Falle kurzfristiger krankheitsbedingter Ausfälle. Der von ver.di postulierten Androhung einer fristlosen Kündigung könne man sich laut Pressesprecher Ralf Nehmzow so nicht anschließen: "Das ist das gleiche Prozedere, als wenn kein Streik wäre. Beschäftigte, die der Arbeit unentschuldigt fernbleiben und somit die Patienten- und Versorgungssicherheit gefährden, müssen - wie woanders auch - natürlich mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen." Man schätze das Streikrecht selbstverständlich als hohes Gut, allerdings sei eine geordnete Planung für eine so empfindliche Einrichtung wie ein Krankenhaus im Sinne der Patienten unabdingbar - sollte diese nicht beachtet werden, hätten Mitarbeiter mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen. „Denn die Patientenversorgung und die Patientensicherheit haben für uns oberste Priorität", erklärt der Pressesprecher.
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