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Demonstrationen in Goslar verliefen weitestgehend friedlich



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Demonstrationen in Goslar verliefen weitestgehend friedlich

von Anke Donner


Am Samstag hielten die Partei "Die Rechte" und das Goslarer Bündnis gegen Rechts ihre Kundgebungen in der Innenstadt ab. Die Demonstrationen verliefen nicht ganz störungsfrei, aber dennoch relativ friedlich. Foto: Anke Donner)

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Goslar. Aus Sicht der Polizei nahmen die Demonstrationen am Samstag, die von der Partei "Die Rechte" und dem Goslarer Bündnis gegen Rechts im Innenstadtbereich abgehalten wurden (RegionalGoslar.de berichtete), einen friedlichen Verlauf.

Die Kundgebungsbereiche rund um die Rosentorstraße waren von der Polizei weiträumig abgesperrt. Nur Anwohner und Anlieger wurden nach sorgfältiger Prüfung der Beamten vor Ort durchgelassen. Am Mittag begann dann die Kundgebung des "Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus" in der Rosentorstraße. An der Kundgebung unter dem Motto "Kein Platz für Rassisten" beteiligten sich rund 1.000 Personen. Unter ihnen waren auch der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Dr. Oliver Junk, sowie Landrat, Thomas Brych.


Die Partei "Die Rechte" hielt mit etwa 80 Personen, durch Zäune abgetrennt von dem Bündnis gegen Rechts, parallel ein Kundgebung in der Rosentorstraße ab, die ohne große Zwischenfälle ablief. Die Teilnehmer wurden von der Polizei vom Bahnhof zum Kundgebungsort und zurück begleitet. Dabei wurden sie eindringlich darauf hingewiesen, dass Straftaten, wie zum Beispiel Volksverhetzung, sofort unterbunden und strafrechtlich verfolgt würden.

Unruhe bei den Gegen-Demonstranten


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Schon zu Beginn musste die Polizei bei den Gegendemonstranten durchgreifen. Foto: Anke Donner)



Kleinere Personengruppen, die nicht Teilnehmer der Versammlung des "Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus" waren, bewegten sich abgesetzt von den Demonstrationen in der Stadt. Durch diese kam es vereinzelt zu Störversuchen - unter anderem durch Eierwürfe - auf die Kundgebung der Partei "Die Rechte". In der Folge stellte die Polizei mehrere Identitäten von Tatverdächtigen fest. Es wurden mehrere Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Hausfriedensbruch, Beleidigung, versuchter Gefangenenbefreiung sowie Verstoßes gegen das Betäubungsmittel- und Pressegesetz eingeleitet. Einigen Personen wurden Platzverweise erteilt. Die weitere Bearbeitung der Strafverfahren erfolgt nun in der Polizeiinspektion Goslar.

Insgesamt bilanziert die Gesamteinsatzleiterin, Petra Krischker: "Trotz der erforderlichen Sicherheits- und Sperrmaßnahmen zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit, wurde den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme am öffentlichen Leben weitestgehend ermöglicht. Dazu hat insbesondere das angemessene und besonnene Handeln meiner Kolleginnen und Kollegen beigetragen." Die Landespolizei Niedersachsen war neben Einsatzkräften der Bundespolizei mit etwa 400 Polizeibeamtinnen und -beamten im Einsatz.


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