Goslar. Mit mehrwöchiger Verzögerung wurde die Anfrage zu den Dioxin Grenzwerten der Grünen Landtagsfraktion von 28. Februar am Montag vom niedersächsischen Umweltministerium beantwortet. Dies teilen die Grünen in einer Pressemitteilung mit.
„Eigentlich wollten wir endlich Antworten rund um das Verfahren und den Umgang in Bezug auf die überschrittenen Dioxin Grenzwerte bei den vorgeschriebenen Messungen bei Harzmetall, Grillo und Günther Metall“, so Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete. Die bisherige Informationspolitik habe zu erheblicher Verunsicherung geführt. Umweltminister Lies hätte daraufhin bei seinem letzten Besuch eine Transparenzoffensive angekündigt. „Wirklich Klarheit haben wir immer noch nicht.“ Die künftige Verkürzung der Messintervalle durch die Firmen auch durch die Intervention des Umweltministers sei zwar zu begrüßen, es sei jedoch nicht einzusehen, warum bei den Firmen die Messintervalle zwischen sechs Monaten und drei Jahren schwanken würden und warum nicht angestrebt werde, diese zu synchronisieren. Dass könnte beispielsweise darauf hindeuten, dass bei einzelnen Firmen schon vorher der Bedarf einer engmaschigeren Beobachtung gesehen worden sei. Über die Gründe schweige sich die Landesregierung jedoch aus.
Monatliche Messungen für mehr Transparenz
Auch eine klare Antwort zum Filterbypass bei der der Firma Günther Metall und der zugehörigen Betriebsgenehmigung sei nicht gegeben worden. „Eine Transparenzoffensive geht anders. Anstelle von einer Salamitaktik sollte der Minister sich für Aufklärung und ein Informations- und Freiheitsgesetz einsetzen, damit die erhobenen Daten endlich auch regelmäßig der Bevölkerung zugänglich gemacht werden könnten“, fordern die Sprecher des Grünen Kreisverbandes Julia Hamburg und Mathias Schlawitz.
„Wir Grünen begrüßen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen der Harzmetall durch monatliche Messungen für mehr Transparenz zu sorgen. Aber warum gehen nicht alle betroffenen Firmen diesen Schritt? Und warum vergehen Monate, bis die Ergebnisse bei der Gewerbeaufsicht vorliegen“, ergänzt Mathias Schlawitz, Sprecher der Grünen KV Goslar. Zudem bleibe eine weitere wichtige Frage bisher immer außen vor. „Der Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehört endlich stärker in den Fokus der Debatte. Wie sieht es mit Atemschutz im Bereich der Öfen aus? Und werden neben den vorgeschriebenen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen auch Schadstoff- und Bioscreenings angeboten? Auch die ortsansässigen Gesundheitsberufler müssten dann nicht nur spekulieren.“ Die Grünen würden darauf drängen, hier künftig ganz genau hinzuschauen.
