Clausthal-Zellerfeld. Die Kündigung des Versorgungsvertrages mit dem Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld ist nicht wirksam geworden, der Versorgungsauftrag bleibt damit bestehen. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Braunschweig heute nach einer mündlichen Verhandlung entschieden und veröffentlichte hierzu eine Pressemitteilung. Auch die Asklepios-Klinken nahmen zu der Entscheidung Stellung.
Die Krankenkassen hatten den Versorgungsvertrag mit der Asklepios Harzklinik Clausthal-Zellerfeld gekündigt, weil das Krankenhaus ihrer Ansicht nach eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung nicht mehr gewährleisten kann und die Einrichtung für eine bedarfsgerechte Versorgung der Versicherten nicht mehr erforderlich ist. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichberechtigung hatte der Kündigung widersprochen. Gegen die Entscheidung des Ministeriums erhob der Verband der Ersatzkrankenkassen (vdek) Klage beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Entscheidung aufzuheben. Die Klinik erhob Klage gegen die Kündigung und beantragte festzustellen, dass der Versorgungsvertrag fortbesteht.
Adelheid May, Geschäftsführerin der Asklepios Harzkliniken, hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig im Verfahren um die Kündigung des Versorgungsauftrages für den Klinik-Standort Clausthal-Zellerfeld begrüßt - die Klage war erfolgreich. „Wir sind mit dem Ausgang des Verfahrens sehr zufrieden, haben obsiegt. Durch das Verfahren ist der besondere Versorgungsauftrag für den Oberharz noch mal deutlich geworden, und diesen Versorgungsauftrag werden wir wie auch bisher im Rahmen der Möglichkeiten weiter sicherstellen.“
Harzkliniken-Geschäftsführerin May verwies noch mal auf das Leistungsgebot am Klinik-Standort Clausthal-Zellerfeld: „Wir haben dort unser Leistungsangebot immer auf den Versorgungsbedarf abgestimmt und bieten an dem Standort eine Grundversorgung an: An 24 Stunden, 365 Tagen im Jahr haben wir dort Ärzte, Pflegekräfte, Therapeuten vor Ort, all das, was dort nachgefragt wird, sichern wir ab. Zudem haben wir dort auch eine sehr gute ambulante Versorgung, sowohl im Bereich der Chirurgie als auch bei der Gynäkologie, und wir haben in der Harzklinik Clausthal-Zellerfeld niedergelassene Ärzte als Mieter, sodass wir dort ein sehr gutes Versorgungszentrum bilden.“
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