Goslar. Der Gegenprotest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ war laut Grünen-Politikerin Julia Willie Hamburg ein voller Erfolg. Sie äußert sich nach den Demos in Goslar in einer Pressemitteilung. Diese veröffentlichen wir nachfolgend unkommentiert und ungekürzt.
„Mein besonderer Dank gilt dem Bündnis gegen Rechts, das im Vorfeld und am Samstag mit viel Engagement und Professionalität gearbeitet hat. Dieses über Monate wirkende, ehrenamtliche Engagement verdient höchste Anerkennung. Trotz Einschüchterungsversuchen, insbesondere vom ehemaligen „Kollektiv Nordharz“, die den Bündnistreffen immer wieder Besuche abgestattet haben, wurde ein breiter und kreativer Protest auf die Straße getragen. Hier zeigt sich auch die Wirksamkeit der Mobilen Beratung gegen Rechts in Niedersachsen, die regelmäßig mit Rat zur Verfügung stand und somit der ehrenamtlichen Struktur geholfen hat“, so Julia Willie Hamburg im Anschluss an die Demonstration.
Der diesjährige „Tag der deutschen Zukunft“ hatte die geringsten Teilnahmezahlen seit Jahren. Es zeigt sich, dass ein starker Gegenprotest den Rechten die Mobilisierung schwächt. Insgesamt wird die radikale Rechte wohl in den nächsten Jahren auf neue Formate zurückgreifen.
„Es muss deshalb darum gehen, bei uns vor Ort aufkeimenden rechten Strukturen schnellstmöglich zu begegnen und neue rechte Bewegungen und Aktivenkreise gar nicht erst ankommen zu lassen. Wir freuen uns als Grüne deshalb auf die weitere gute Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts“, erklärt Julia Willie Hamburg, regionale Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Grünen Goslar.
„Ich danke auch den Einsatzkräften der Polizei für ihr Agieren vor Ort. Gerade bei fordernden Großereignissen ist ein solcher Einsatz schwer vorherzusehen. Hier wurde vielfach verhältnismäßig und mit gutem Augenmaß auch auf überraschende Ereignisse reagiert. Dennoch gab es in der gesamten Einsatzstrategie fragwürdige Entscheidungen: Mussten wirklich alle nach Goslar einreisenden Busse und Autos kontrolliert werden, was die Anreise deutlich verzögerte? War eine Sperrzone in der Nordstadt wirklich verhältnismäßig? Warum wurde der Zugang zu Toiletten entgegen vorher getroffener Absprachen erschwert? Diese Fragen werden wir im Innenausschuss erörtern. Wir sollten nicht vergessen, dass es nicht die demokratische Gegendemonstration war, die gespeist war aus mehrfach vorurteilten Straf- und Gewalttätern und Holocaustleugnern, sondern die Kundgebung der Rechten“, so Julia Willie Hamburg zum Abschluss.
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