Goslar. Seit dem 23. März gilt in Niedersachsen das sogenannte "Kontaktverbot" mit dem Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. (regionalHeute.de berichtete) Nach Auskunft von Polizeisprecher Reiner Siemers leisten die Goslarer der Allgemeinverfügung überwiegend folge und stehen polizeilichen Maßnahmen größtenteils friedlich und positiv gegenüber.
Im überwiegenden Fall träfen die eingesetzten Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten auf Verständnis, wenn sie Bürgerinnen und Bürger ermahnen, die geltenden Auflagen einzuhalten. Lediglich in einigen Fällen seien weiterführende Maßnahmen, wie Platzverweise oder gar Ordnungswidrigkeiten- oder Strafanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz notwendig gewesen. Eine genaue Zahl hierzu könne man derzeit jedoch noch nicht nennen.
Zum Hintergrund: Die Vorkommnisse werden bei der Polizei nicht explizit als Verstoß gegen die Allgemeinverfügung gelistet, kommt es beispielsweise zu einer Streitigkeit, bei der zufällig mehr als zwei Personen beteiligt sind und den Mindestabstand unterschreiten, ist in dem Fall die Streitigkeit der Einsatzgrund. Mit einem Verfahren müssen diejenigen rechnen, die den Anweisungen der Polizei nicht Folge leisten oder wenn die Verstöße besonders schwerwiegend sind.
Polizeipräsenz erhöht
Damit die Einhaltung der Allgemeinverfügung sichergestellt werden kann, sei die Polizeipräsenz auf den Straßen deutlich erhöht worden. "Bei den festgestellten Ausnahmen zeigten sich die Angesprochenen in der Regel einsichtig und befolgten die Anweisungen der mit Augenmaß aber auch konsequent agierenden Einsatzkräfte", erklärt der Polizeisprecher. Zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizeibeamte sei es in diesem Zusammenhang noch nicht gekommen.
Wie schützen sich die Beamten?
Die Polizei Niedersachsen habe laut Siemers sehr frühzeitig damit begonnen, interne Maßnahmen zu ergreifen, die in erster Linie dem Funktionserhalt der Polizeiorganisation dienen. Bereits Anfang Februar sei eine erste Handlungsanweisung zum Umgang mit dem Coronavirus herausgegeben worden. Siemers ergänzt: "Darüber hinaus werden die Dienststellen fortlaufend bezüglich Hygienemaßnahmen für den Publikumsverkehr und zu Eigensicherungsaspekten sensibilisiert und informiert."
Zudem hätten alle Polizeiinspektionen sowie alle Polizeikommissariate Acrylschutzwände erhalten, die in den Wachen nunmehr als weitere Schutzmaßnahme vor möglichen Infektionen fest installiert werden. Somit werde weiterhin eine direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht und zeitgleich ein erhöhter Schutz vor einer Übertragung von Viren und Bakterien für die Kolleginnen und Kollegen mit unmittelbarem Bürgerkontakt gewährleistet.
Neben den allgemeinen Handlungsanweisungen zur Körperhygiene werde von den Polizisten - soweit möglich - ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten. In besonders begründeten Fällen bestehe auch die Möglichkeit des Anlegens von Schutzausstattung, soweit dies geboten erscheine.
Polizei kann von Erfahrung profitieren
Aus der aktuellen Lage ergeben sich dem Polizeisprecher zufole für die eingesetzten Beamtinnen und Beamte ganz neue Herausforderungen im Umgang mit der weitreichenden Veränderung des öffentlichen Lebens: "Der Umgang mit der aktuellen Verunsicherung und einzelnen Verstößen ist polizeilicher Alltag." Besonderheiten gebe es insbesondere beim Infektionsschutz. Die Beamten hätten, so Siemers, hier jedoch einen Vorteil: "Von den Beamtinnen und Beamten ist erhöhte Eigensicherung gefordert, die Polizei kann hier grundsätzlich von der Erfahrung im üblichen Umgang mit infektiösem Klientel profitieren." Die psychische Belastung sei dabei sehr Individuell, wie Siemers abschließend verrät: "Psychische Belastungen ergeben sich für Polizeibeamte nicht anders, als für den restlichen Teil der Bevölkerung, sie sind immer abhängig von persönlichen Arbeits- und Lebensumständen, dem eigenen Gesundheitszustand und sonstigen persönlichen Ressourcen."
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