Goslar. Zum letzten Mal kommt der Rat in seiner aktuellen Besetzung zusammen. Danach wird abgespeckt: In Zukunft werden nur noch 39 statt der bisher 43 Vertreter im Rat sitzen. Am Dienstag geht es im Amsdorfhaus ab 17 Uhr um insgesamt 41 Tagesordnungspunkte.
Am Investitionsvolumen gemessen ist der Kulturmarktplatz das interessanteste Thema auf der Tagesordnung. Die Kosten waren gestiegen und die Politik zeigte sich in den Fachgremien bereits besorgt (regionalHeute.de berichtete). Am Dienstag soll die Entscheidung fallen, ob die bisher 8,4 Millionen Euro schweren Pläne fortgesetzt werden. Neben Wirtschaftsplänen (Stadtforst) und Jahresabschlüssen (Goslarer Gebäudemanagement, Goslarer Wohnstättengesellschaft, Wasser- und Abwassergesellschaft Vienenburg, Welterbe Rammelsberg und Hahnenklee Tourismus GmbH) geht es um Änderungen von bestehenden Bebauungsplänen.
Außerdem wird der Rat entscheiden, ob die Stadt Gespräche zur Gründung einer Medizinischen Hochschule Harz aufnehmen wird. Die Fraktionen hatten in Fachausschüssen bereits positiv reagiert. Weiter geht es um die Erstattung von entfallenen Kurgastbeiträgen durch die Nutzung des Ramada Hotels in Hahnenklee als Flüchtlingsunterkunft sowie die Einführung von Tepo-30-Zonen in allen alten Vienenburger Ortsteilen, in denen es möglich ist. Auch für die Pläne zur Erarbeitung eines Konzeptes, das Goslar in eine mit mehr Elektromobilität bestückte Zukunft führen soll, muss der Rat noch grünes Licht geben.
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