Goslar. Wegen des Konflikts im Nahen Osten finden derzeit etliche Demonstrationen statt. Während sich viele Menschen mit Israel solidarisieren, gibt es aber auch Proteste für die Menschen im Gazastreifen. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Ausschreitungen auf Pro-Palästina-Demos. Viele der Veranstaltungen wurden untersagt - auch in Goslar. Nun wird es aber wohl wieder eine Versammlung geben.
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Wie die Stadt Goslar mitteilte, wurde für Sonntag, 29. Oktober, eine Versammlung auf dem Jakobikirchhof angemeldet. Diese soll in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr in Form einer Standortkundgebung unter dem Titel „Freies Palästina – kein Krieg in Gaza“ stattfinden. Es werden circa 200 Teilnehmende erwartet.
Nicht untersagt
Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind ein hohes Gut in Deutschland. So können solche Veranstaltungen nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen untersagt werden. So geschehen zuletzt am vergangenen Sonntag, 22. Oktober. Dort wurde eine Pro-Palästina-Demo in Goslar abgeblasen, da zu erwarten war, dass diese als Ersatzveranstaltung für eine untersagte Kundgebung in Braunschweig genutzt werden könnte. Nach Aussage des dortigen Gerichts bestand die Gefahr, dass Meinungskundgaben mit Äußerungen, Ausrufen und Kundgebungsmitteln erfolgen werden, die Straftatbestände nach dem Strafgesetzbuch erfüllen.
Diese Nähe zu einer anderen Veranstaltung würde man dieses Mal nicht als Grund anbringen können, wie die Stadt auf Anfrage von regionalHeute.de erklärt. Somit wird die angemeldete Demo wohl auch am Sonntag stattfinden.
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