Goslar. Drei rechtsextreme Bands sollten in Bad Harzburg vor etwa 150 Zuschauern spielen. Doch dazu kam es nicht - die Polizei beendete die Versammlung. (regionalHeute.de berichtete) Eine kleine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg, Christian Meyer und Dragos Pancescu an die Landesregierung verrät nun, dass dies mitnichten ein Einzelfall war.
Neben dem Konzert in Bad Harzburg im Dezember 2019 sei nach Angaben des Innenministeriums bereits am 21. September letzten Jahres in einem Kleingartenverein in Goslar ein Konzert aufgelöst worden. Die Sicherheitsbehörden informieren außerdem über einen durch die NPD Goslar veranstalteten sogenannten "Kameradschaftsabend", bei dem die rechten Liedermacher "Lunikoff" und "Eidstreu" aufgetreten seien. Bei den Angaben handele es sich lediglich um die bekannten Veranstaltungen aus dem zweiten Halbjahr 2019.
Wie die Polizei Kenntnis über derartige Veranstaltungen erlangt, sei geheim. "Die Beantwortung würde schützenswerte, spezifische Informationen zur Tätigkeit und Methodik sowie gegebenenfalls auch zu Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden offenbaren", begründet das Innenministerium.
Salzgitteraner organisierte das Geheimkonzert
Der Polizei zufolge stammten die 150 Besucher aus Bad Harzburg aus dem ganzen Bundesgebiet und sogar aus dem Ausland. Sie seien überwiegend Angehörige der "unstrukturierten, subkulturellen, rechtsextremistischen Szene" aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt Organisiert worden sei die Veranstaltung von einer nicht näher benannten männlichen Person aus Salzgitter, von welcher bekannt sei, dass sie Kontakte in die rechte Szene pflege. Wie die Veranstaltung eine so große Reichweite weit über die Grenzen der Region hinaus erzielen konnte, sei jedoch selbst den Sicherheitsbehörden nicht klar:
"Das Konzert wurde nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden innerhalb rechter Gruppierungen beworben. Auf welche Weise, ist hier nicht bekannt."
Im Zuge der Anreise und des Konzertes sei es nach Aktenlage der Polizeidirektion Braunschweig zu insgesamt sechs Straftaten gekommen. Hierzu gehören Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung und tätlicher Angriff auf Polizeibeamte.
Bundesweite Rechtsrock-Größen auf der Setlist
Überraschend ist sicherlich die Antwort der Landesregierung auf die Frage danach, welche Bands auf der Veranstaltung hätten spielen sollen, wäre diese nicht aufgelöst worden. Demnach seien die Bands "Endstufe", "Überzeugungstäter Vogtland" und "Stahlkappenglanz" für den Auftritt vorgesehen gewesen. Obgleich über letztere quasi keine Informationen aufzufinden sind, handelt es sich bei "Endstufe" um eine vom Verfassungsschutz als "rechtsextrem" eingestufte Band mit zum Teil indizierten Titeln. Die Bremer Band blickt auf eine Geschichte zurück, die eigenen Angaben zufolge bis ins Jahr 1981 zurückreicht. Eine Kollaboration mit der bekanntermaßen von "Den Ärzten" beispielhaft für Rechtsrock genannten Band "Störkraft" gibt ein weiteres Indiz für die Bedeutung von "Endstufe" in rechtsextremen Kreisen ab.
Die seit dem Jahr 2010 aktive sächsische Gruppe "Überzeugungstäter Vogtland" steht einem Verfassungsschutzbericht zufolge ebenfalls unter Beobachtung. 2016 kam es zu einer polizeilichen Durchuchung bei dem Label, welches die Musik von "Überzeugungstäter Vogtland" vertreibt. Grund sei ein Beschlagnahmebeschluss gegen das Album "Epoche der Angst" gewesen. "Einzelne Titel der CD sollen danach die Tatbestände der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfüllen", begründet der Verfassungsschutz. Auffällig ist vor allem, dass die Band in den Medien immer wieder im Zusammenhang mit "konspirativ vorbereiteten Konzerten", wie es der Nordkurier beschreibt, auffällt.
Der geplante Auftritt dieser Bands beruhe auf nicht verifizierten Informationen. Weitere Details dazu lässt das Dokument offen.
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