Goslar. Landrat Thomas Brych hat seinen viel diskutierten Vorschlag zur Kreisumlage erweitert. In der Sitzung des Kreisausschusses am vergangenen Montag präsentierte er den Vertretern der Kreistagsfraktionen eine ergänzte Beschlussvorlage zum Eckwertebeschluss 2016.
Zusätzlich zur vorgeschlagenen Ausschüttung von Überschüssen sagt die Kreisverwaltung nun eine Anpassung der Kreisumlage zu, wenn bis zur Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs Mehrerträge oder Minderaufwendungen absehbar sind. „Wir haben seit letzter Woche die klare Aussage des Landes Niedersachsen, dass die Pauschalvergütung für Flüchtlinge erhöht werden soll“, erläutert Landrat Thomas Brych die ergänzte Regelung. „Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst auch Zahlen vorliegen haben, so dass wir dann konkret kalkulieren können.“
Das bedeutet, dass die Kreisumlage 2016 möglicherweise nicht im vollen Umfang auf das Niveau von 2014 zurückgeführt werden muss. „Ich habe immer betont, dass wir keinen Sparklub gründen, sondern eine solide Finanzplanung auf die Beine stellen wollen. Das haben wir mit dem Entwurf zum Eckwertebschluss getan. Wenn sich nun neue Einnahmen abzeichnen, werden die Kommunen davon auch partizipieren“, betont Brych. Der Kreistag berät am 15. Juni über den Eckwertebschluss. Der Haushaltsbeschluss ist für den 7. Dezember geplant.
Weiterer Vorschlag des Landrats zur Kreisumlage
Landrat Thomas Brych hat seinen viel diskutierten Vorschlag zur Kreisumlage erweitert. Foto: photogeno | Foto: photogeno
