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Grüne: Stadt Goslar muss Demonstrationsfreiheit wahren



Goslar

Grüne: Stadt Goslar muss Demonstrationsfreiheit wahren


Julia Willie Hamburg. Foto: Grüne
Julia Willie Hamburg. Foto: Grüne

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Goslar/Hannover. Zu der geplanten, aber nicht so wie gewünscht genehmigten Demonstration der Grünen Jugend Niedersachsen anlässlich des rechtsextremen „Tages der deutschen Zukunft“ in Goslar, erreichte uns ein Statement der für Goslar zuständigen Grünen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg.



Laut Informationen der Grünen Jugend Niedersachsen hat die Stadt Goslar ein angekündigtes Kooperationsgespräch mit Anmelder*innen einer Kundgebung in der Nähe der Route der Organisatoren des „Tag der deutschen Zukunft“ kurzfristig abgesagt und die Kundgebung verlegt.

Die Grüne Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg und antifaschistische Sprecherin ihrer Fraktion meint dazu:



„Dass die Stadt Goslar die angemeldete Kundgebung der Grünen Jugend Niedersachsen in der Nähe der Route der Nazis untersagt und ein Kooperationsgespräch kurzfristig abgesagt, dies zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis. Damit wird legitimer Protest in der Nähe der Route der Nazis schon im Vorhinein verhindert. Das ist nicht akzeptabel. Die Stadt Goslar muss als Versammlungsbehörde gegenüber den Anmelderinnen und Anmeldern von Demonstrationen und Kundgebungen neutral agieren und sich nicht dem Einsatzplan der Polizei beugen. Eine Nichtgenehmigung von Kundgebungen muss gute Gründe haben.“

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