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Heininger Rat setzt Bürgermeister Mechsner ab

Schon länger hätte es Unstimmigkeiten im Ort und Rat gegeben.

von Anke Donner


Marc Mechsner musste seinen Bürgermeister-Stuhl räumen. Er wurde vom Gemeinderat abgewählt.
Marc Mechsner musste seinen Bürgermeister-Stuhl räumen. Er wurde vom Gemeinderat abgewählt. Foto: Anke Donner

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02.10.2020

Heiningen. Der Gemeinderat Heiningen hat in seiner Sitzung am Donnerstag Bürgermeister Marc Mechsner seines Amtes enthoben. Die Abberufung des Bürgermeisters ist die Konsequenz bereits seit längerer Zeit brodelnder Unstimmigkeiten innerhalb der Gemeinde.



Wie Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann auf Nachfrage von regionalHeute.de bestätigt, hat der Gemeinderat am Donnerstag dem von Rolf Naue eingebrachten Antrag zur Abberufung Mechsners mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Alle sechs anwesenden Ratsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen, dass Mechsner sein Amt niederlegt und ein neuer Bürgermeister für Heiningen gewählt werden soll. Mechsner selbst war zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr zugegen. Er verließ nach seinem Statement das DGH Groß Flöthe, berichtet Rolf Naue im Gespräch mit regionalHeute.de. Zudem erklärt er, wie es unter anderem zu den Zerwürfnissen kam. Seiner Auffassung nach - und auch der vieler anderer im Ort und im Rat - sei Marc Mechsner den Aufgaben eines Bürgermeisters nicht so nachgekommen, wie man das von ihm erwartet. "Er ist als Bürgermeister in Heiningen nicht groß tätig. Und das auf breiter Front, sozusagen", fasst es Naue zusammen. Schon seit Jahresbeginn habe es immer wieder gebrodelt und sei zu Spannungen gekommen, sagt Naue.

"Schon zu Beginn des Jahres haben wir versucht ihn loszuwerden, indem die Mehrheit des Rates zurückgetreten ist, um nicht mehr beschlussfähig zu sein und so Neuwahlen herbeizuführen. Das hat aber nicht geklappt, weil das Innenministerium gesagt hat, dass der Paragraph des NGO, den wir in Anspruch genommen haben, nicht für solche Massenrücktritte gilt. Daraufhin sind wir alle wieder in den Rat zurückbeordert worden. Und dann blieb uns nichts anderes übrig, als den Weg zu gehen, ihn abzuwählen. Das hat jetzt ein bisschen gedauert, aber jetzt hat es ja geklappt, führt Naue aus. Nun richte man den Blick auf die bevorstehende Wahl, die am kommenden Donnerstag stattfinden soll. Einen Anwärter auf das Bürgermeisteramt gibt es laut Naue noch nicht.

Marc Mechsner hätten wir an dieser Stelle gerne zu Wort kommen lassen. Leider war er für unsere Redaktion nicht erreichbar. Nachgereichte
Statements werden selbstverständlich ergänzt.


Gemeinschaft auf der Strecke geblieben


Der stellvertretende Bürgermeister Rolf Naue hatte Mitte September den Antrag auf Abberufung des Bürgermeisters gestellt. Zuvor hatten einige Ratsmitglieder bereits verkündet, ihr Amt niederlegen zu wollen. Die Stimmung sei laut Lohmann schon länger in der Gemeinde getrübt und bereits in den vergangenen Monaten sei es immer wieder zu Unstimmigkeiten - auch innerhalb des Rates - gekommen. Das habe schlussendlich dann ja auch zu einer vorübergehenden Mandatsniederlegung der Ratsmitglieder geführt. Mehr möchte er aber zu den Gründen nicht ausführen. "Mitte des Jahres hat der zuständige Verwaltungsvertreter der Gemeinde Heiningen in der Konsequenz dieses nicht mehr gegebenen konstruktiven Miteinanders sein Amt niedergelegt. Das ist ja auch ein Ausdruck dessen, was dort passiert ist", so Lohmann im Gespräch mit unserer Online-Zeitung. Bei all den Streitigkeiten, die dort geherrscht haben mögen, oder noch immer herrschen, hätte sich Lohmann gewünscht, dass man das Wohl und das Interesse für die Gemeinde nicht aus den Augen verloren hätte. "Natürlich habe ich die Unzufriedenheit der Bevölkerung mitbekommen. Das, was ich wahrnehme, ist, dass da viel Frustration in der Gemeinde dabei ist. Weil der Rat gerade mit sich selber beschäftigt ist, aber nicht mit der Gemeinde Heinnigen. Und das ist das, was ich mir dabei gewünscht hätte. Dass man bei allen Streitigkeiten und auch sachlichen Auseinandersetzungen, die ja auch zu einem demokratischen Prozess dazu gehören, die Sache nicht auf der Strecke bleiben darf. Im Moment ist aber offensichtlich mehr mit persönlichen Dingen beschäftigt und nicht mit den eigentlichen Aufgaben, mit der sich die Gemeinde beschäftigen sollte", sagt Marc Lohmann.

Versuche, die Sache anders zu klären, hätte es gegeben. Eine Einmischung durch die Samtgemeinde wollte man aber vermeiden. "Das muss die Gemeinde grundsätzlich auch erstmal alleine regeln können. Wir sind als Samtgemeinde dafür da, dass wir die rechtliche Seite begleiten. Aber das sind alles mündige Ratsmitglieder. Wenn es da zwischenmenschliche Probleme gibt, müssen die da auch untereinander klären können. Es ist auch nicht unbedingt erwünscht, dass die Samtgemeinde der Gemeinde etwas vorgibt", sagt Lohmann auf die Frage hin, ob es denn seitens der Samtgemeindeverwaltung Versuche gab, für Schlichtung und Aussprachen zu sorgen.


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