Salzgitter. Als „Herkules-Aufgabe" bezeichnete Erster Bürgermeister Stefan Klein den Integrationsprozess innerhalb der Stadt Salzgitter. Um die bereits 6.000 Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren braucht die Stadt weiterhin finanzielle Unterstützung des Landes. Oberbürgermeister Frank Klingebiel wandte sich daher kürzlich direkt an Ministerpräsident Stephan Weil.
„Ich hätte mir gewünscht, dass wir jetzt schon gesagt bekommen, dass die Förderung weitergeht", erklärte Klingebiel in der gestrigen Ratssitzung. Die Stadt Salzgitter profitierte vor kurzem von dem durch das Land Niedersachsen bereitgestellten Integrationsfonds in Höhe von 10 Millionen Euro. Eine finanzielle Unterstützung, die der Oberbürgermeister auch jetzt so schnell wie möglich einfordert. „Ich glaube nicht dass wir die Zeit haben, notwendige Maßnahmen erst nächstes Jahr treffen zu können", so Klingebiel. Besonders kritisch sei es bei der Kinderbetreuung. Hier würden derzeit 414 Kindergartenplätze fehlen, die laut Oberbürgermeister „ausschließlich flüchtlingsbedingt" seien. Nebendiesen 17 fehlenden Kita-Gruppen fehlenzudem sieben weitere Krippen-Gruppen. Ein finanzieller Aufwand von insgesamt 12.900.000 Euro, den die Stadt ohne Hilfe des Landes nicht aufbringen kann. Betriebskosten in Kindergarten und Krippen seien hier noch nicht mit einberechnet.
„Mache mir erstmal große Sorgen"
Dass die flüchtlingsbedingten Aufwendungen in den nächsten Jahren zurückgehen, sei laut Klingebiel so nicht anzunehmen. Daher fordert er in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil: „Es ist zwingend notwendig, dass die Mittel für Integrationsberatung, die ausschließlich die freien Träger beantragen können, ab 2019 in der jetzigen Höhe für mindestens fünf Jahre weiter zur Verfügung gestellt werden. Nur so können die freien Träger diese Aufgabe in den nächsten Jahren planungssicher fortführen." Oberbürgermeister Frank Klingebiel zeigt sich sehr besorgt. „Ich mache mir in meiner zwölfjährigen Amtszeit erstmals große Sorgen um die friedliche Zukunft meiner Heimatstadt", schreibt er an den Ministerpräsidenten.
Zusicherung bleibt aus
Ob mit einer zeitnahen finanziellen Unterstützung zu rechnen ist, ließ Weil in seiner Antwort an Frank Klingebiel allerdings offen. Als „richtigen Schritt" bezeichnete er zwar denbisher zur Verfügung gestellten Integrationsfonds, eine Zusicherung für schnellstmögliche Hilfe blieb allerdings aus. „Über Ihr Schreiben und Ihre Anregungen habe ich auch die betroffenen Ressorts informiert", ließ er Salzgitters Oberbürgermeister wissen. Abschließend betont er: „Die Integration geflüchteter Menschen und die besonderen Herausforderungen, die sich durch die Zuwanderung ergeben, wird uns alle - Land und Kommunen - auch in Zukunft intensiv beschäftigen."
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