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Integrationszentrum - Kosten und Kapazitäten werden reduziert


Aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen wurden Kosten und Kapazität im Integrationszentrum reduziert. Foto: Anke Donner
Aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen wurden Kosten und Kapazität im Integrationszentrum reduziert. Foto: Anke Donner Foto: Anke Donner

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11.05.2016


Landkreis. Der Landkreis Goslar und der Betreiber des Integrationszentrums, die „Zu Gast bei Freunden GmbH“ (ZGbF), haben sich angesichts der rückläufigen Flüchtlingszahlen auf eine Neufassung des Vertrages geeinigt. Dies teilte die Landkreisverwaltung mit. 

Dieser vertraglichen Einigung zufolge wird das ehemalige Hotel „Haus Lydia“ im Stadtteil Sudmerberg, das Platz für rund 50 Flüchtlinge bietet, nicht mehr Bestandteil des Integrationszentrums sein. Durch diesen Schritt reduziert sich die ursprüngliche Gesamtkapazität von 300 auf 250 Plätze. Darüber hinaus werden zusätzlich 50 tägliche Mahlzeiten aus der Kostenpauschale gestrichen, so lange das Integrationszentrum nicht voll ausgelastet ist.
Diesem Verhandlungsergebnis folgend verringern sich die Kosten über den Gesamtvertragszeitraum von nun noch 22 Monaten um rund 1,2 Millionen Euro. Landrat Thomas Brych zeigt sich mit der Einigung zufrieden: „Die Geschäftsführer der ZGbF, Heiko Rataj und Carsten Czoske, sind uns bei den Kosten angesichts der aktuell rückläufigen Flüchtlingszahlen wirklich entgegengekommen. Vertraglich wären sie dazu nicht verpflichtet gewesen, was uns erneut in unserer Auffassung bestätigt, die richtigen Vertragspartner gewählt zu haben.“

Weniger Flüchtinge als prognostiziert


Den Vertrag, der im Winter 2015 zwischen Landkreis und ZGbF geschlossen wurde, wertet der Chef der Goslarer Kreisverwaltung weiterhin als ein gutes Verhandlungsergebnis. „Wie ich schon mehrfach betonte, haben wir mit mehreren Anbietern verhandelt die allesamt deutlich höhere Forderungen gestellt haben“, so Landrat Thomas Brych. Dies gelte im Übrigen auch für die Vertragslaufzeiten der jeweiligen Angebote. Dazu der Landrat: „Der Vertrag mit der ZGbF wurde für einen Zeitraum von zwei Jahren mit der Option zur Verlängerung um ein Jahr geschlossen. Unsere anderen Verhandlungspartner haben bis zu fünf Jahre Laufzeit gefordert.“ Ferner weist Brych nochmals darauf hin, dass die Prognosen über die zu erwartenden Flüchtlingszahlen zum Zeitpunkt der Verhandlungen eine andere Entwicklung erwarten ließen. „Wir haben mit den gleichen Flüchtlingszahlen kalkuliert, wie es Bund und Länder getan haben, so dass wir im Winter vergangenen Jahres von einem unvermindert hohen Zustrom von Schutzsuchenden ausgehen mussten.“ Es sei auch nicht ausgeschlossen, dass sich der aktuelle Trend wieder umkehre. „Verlässliche Prognosen, in die eine oder andere Richtung“, so Landrat Brych, „kann in diesem Zusammenhang wirklich niemand abgeben.“ Der Landrat macht ergänzend deutlich, dass auch das Land, sowie viele andere Kommunen ähnlichen Herausforderungen gegenüberstehen: „Es wurden vielerorts Verträge mit Betreibern von Flüchtlingsunterkünften abgeschlossen, die pauschal vergütet werden und Zeiträume von bis zu zwei Jahren umfassen. Darüber hinaus haben viele Kommunen Strukturen zur Aufnahme von Asylsuchenden geschaffen, die mit Blick auf die aktuelle Lage überdimensioniert erscheinen aber nichtsdestotrotz aufgrund vertraglicher Verpflichtungen finanziert werden müssen.“

Alternative Nutzung gesucht


Neben der Anpassung des Betreibervertrages befasst sich die Kreisverwaltung aktuell mit weiteren Nutzungsmöglichkeiten für das Integrationszentrum. „Gegenwärtig führen wir Gespräche und spielen parallel zur Unterbringung der Flüchtlinge weitere Nutzungsmöglichkeiten durch. Über Planungen und Fortschritte in diesem Bereich werden wir Politik und Öffentlichkeit transparent auf dem Laufenden halten“, erklärt Erste Kreisrätin Regine Körner. Aktuell ist das Integrationszentrum mit rund 170 Flüchtlingen belegt. Den Landkreis erreichen aktuell zwischen 20 und 30 Flüchtlinge pro Woche.


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