Braunschweig. Im vergangenen Jahr führten die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an den Standorten Braunschweig, Hildesheim und Göttingen insgesamt 725 Arbeitgeberprüfungen durch. Dabei wurde dem Grundsatz "Qualität vor Quantität" gefolgt und risikoorientiert in den besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen geprüft. Dazu gehören neben dem Baugewerbe vor allem die Speditions-, Transport- und Logistikbranche, das Reinigungsgewerbe sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe. Zudem wurde ein weiterer Schwerpunkt auf die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit gelegt, bei denen die Täter durch unübersichtliche Firmengeflechte versuchen, die Schwarzlohnzahlungen über Scheinrechnungen zu verschleiern. Das berichtet das Hauptzollamt Braunschweig in einer Pressemitteilung.
In Folge dieser Prüfungen wurden im Jahr 2020 insgesamt 2.379 Strafverfahren und 469 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. 2.216 Strafverfahren konnten abgeschlossen und bei Gericht Geldstrafen in Höhe von 494.755 Euro erwirkt werden. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 22 Jahren verhängt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden in 783 Fällen abgeschlossen und Geldbußen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 1.035.791 Euro festgesetzt. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen wurden Schäden in Höhe von 6,6 Millionen EURO aufgedeckt. Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht oder zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften und bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn.
"Größtmöglicher Einsatz und Engagement"
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit habe das gesamte Jahr 2020 über mit - in der Pandemielage - größtmöglichem Einsatz und Engagement und mit entsprechenden Schutzmaßnahmen für die Gesundheit von Beschäftigten und Beteiligten geprüft. Trotz der erheblich erschwerten Rahmenbedingungen seien die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten sowie risikoorientierte Außenprüfungen fortgeführt worden. "Die Kontrollen tragen dazu bei, dass Sozialversicherungsbeiträge und Steuern ordnungsgemäß abgeführt, Sozialleistungen nicht zu Unrecht bezogen, der Mindestlohn gezahlt und die vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen eingehalten werden. Dadurch leisten die Beamten der FKS einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unseres Sozialsystems sowie der Staatseinnahmen und sorgen für einen fairen Arbeitsmarkt", so Nancy Schupp, Pressesprecherin des Hauptzollamts Braunschweig.
Damit die FKS die immer wachsenden Aufgaben weiterhin erfolgreich wahrnehmen kann, soll sie massiv gestärkt werden. Daher wurden die zolleigenen Ausbildungskapazitäten deutlich erhöht. Der Zoll sucht also Nachwuchs! Das Hauptzollamt Braunschweig stellt zum 1. August 2022 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein. Bewerbungsschluss ist der 15. September 2021. Ansprechpartnerin: Nancy Schupp (Telefon: 0531/3809-452) E-Mail: presse.hza-braunschweig@zoll.bund.de.
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