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Körperverletzung und mögliche Volksverhetzung bei antiisraelischer Demo

Der Partei "Die Rechte" mit 23 Teilnehmenden standen in der Spitze 250 Demonstrierende auf der Gegenkundgebung gegenüber.

von Marvin König und Jan Fischer


Die Kundgebung der Partei Die Rechte zählte 23 Teilnehmer. Foto: Jan Fischer / Video: Jan Fischer

Braunschweig. Die insgesamt vier angemeldeten Versammlungen am heutigen Freitag sind nach Angaben der Polizei friedlich verlaufen. Wie Polizeisprecher Dirk Oppermann mitteilt, sei jedoch aus der Gruppe der Teilnehmer einer Kundgebung der Partei "Die Rechte" auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz ein Journalist von einem Demonstrationsteilnehmer verletzt worden. Weiterhin werde wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bei der späteren Kundgebung auf dem Frankfurter Platz ermittelt.


Bei den beiden Kundgebungen der Partei "Die Rechte" mit den Titeln "Terrorstaat Israel - Zionismus stoppen" hinter dem Schloss und "Linken Provokationen auf dem Frankfurter Platz entgegentreten" seien laut Polizei 23 Teilnehmer gezählt worden. Es handelte sich dabei um dieselbe Teilnehmergruppe, die vom Herzogin-Anna-Amalia-Platz gegen 17:30 Uhr zum Frankfurter Platz wechselte. "Die Rechte" erklärte ihre Veranstaltung um 19:55 Uhr für beendet.

Im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten war der Frankfurter Platz am Abend prall gefüllt mit Gegendemonstranten.
Im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten war der Frankfurter Platz am Abend prall gefüllt mit Gegendemonstranten. Foto: Jan Fischer



Die vom Bündnis gegen Rechts organisierte Gegendemonstration, die in der Steinstraße vor der Synagoge startete und gegen 17:50 Uhr der Demonstration der Rechten auf dem Frankfurter Platz gegenüberstand, zählte nach Polizeiangaben "in der Spitze" 250 Teilnehmer. Platzbedingt habe es auf dem Frankfurter Platz Hinweise bezüglich des Einhaltens der Abstände geben müssen, dem seien die Demonstrationsteilnehmer aber laut Oppermann "größtenteils" nachgekommen. Um 20 Uhr beendete auch das Bündnis gegen Rechts seine Kundgebung auf dem Frankfurter Platz.

Polizei ermittelt wegen zwei Straftaten der Rechten


Auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz hinter dem Schloss kam es im frühen Verlauf der Kundgebung zu einem Zwischenfall, bei dem ein Teilnehmer aus dem Kreise der Partei "Die Rechte" einem 40-jährigen Journalisten gegen die Kamera schlug. Das Opfer des Angriffs trug daraufhin Verletzungen an der Lippe davon. "Wir sind dann eingeschritten. Gegen den 20-jährigen Tatverdächtigen wurden Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet", erklärt Oppermann dazu.

Weiterhin ermittelt die Polizei wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen Teilnehmer der Partei "Die Rechte". Den sozialen Medien zufolge soll hier der Ruf laut geworden sein, dass "Israel von der Weltkarte entfernt" werden müsse. "Es gibt hier aber noch widersprüchliche Angaben zur konkreten Formulierung dieser Aussage", merkt Oppermann an und erklärt: "Um festzustellen, ob es sich wirklich um Volksverhetzung gehandelt hat und da wir keine Dokumentation der genauen Aussage vorliegen haben, müssen jetzt erst noch Zeugen angehört werden. Und das werden wir selbstverständlich auch tun."


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