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Kommunen erhalten Finanzspritze zu EU-Förderprojekten

von Eva Sorembik


Für Kommunen im Landkreis Goslar gibt es knapp 1,12 Millionen Euro. Symbolfoto: Marc Angerstein
Für Kommunen im Landkreis Goslar gibt es knapp 1,12 Millionen Euro. Symbolfoto: Marc Angerstein Foto: Marc Angerstein

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03.04.2018

Goslar. Das niedersächsische Innenministerium zahlt aktuell Finanzierungshilfen in Höhe von insgesamt rund 9,5 Millionen Euro an verschiedene niedersächsische Kommunen aus. Dadurch werden finanzschwache und verschuldete Kommunen unterstützt, die selbst nicht in der Lage sind, die notwendigen Eigenanteile zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten aufzubringen. Der Landkreis bekommt knapp 1,12 Millionen Euro.


Dies geht aus einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Innenministerium hervor.

In Landkreis Goslarwerden insgesamt zwölf Projekte mit der Finanzspritze des Innenministerium unterstützt. Von den insgesamt knapp1,12 MillionenEuro geht der Löwenanteil von rund664.000 Euronach Clausthal-Zellerfeld. Hier wird im Rahmen eines Projekts das Nationalpark-Besucherzentrum Torfhaus ausgebaut. Ebenfalls von den Zuwendungen profitieren werden neben diversen Projekten des Landkreises unter anderen die SamtgemeindeLutter am Barrenberge mit einem Zuschuss von 88.000 Euro für den Umbau des Rathausvorplatzes sowie die Stadt Goslar mit 11.000 Unterstützung fürdas Radwegekonzept

Hintergrund der Maßnahme ist, dass für eine Förderung aus EU-Mitteln grundsätzlich auch Eigenanteile durch die Kommunen geleistet werden müssen. Eine finanzielle Beteiligung war vielen Kommunen in der Vergangenheit aufgrund ihrer angespannten Finanzlage jedoch kaum möglich, so dass sie sich oftmals gegen eine Umsetzung vielversprechender EU-Projekte entscheiden mussten. Die Landesregierung hat darauf reagiert und ein Programm auf den Weg gebracht, mit dem finanzschwache Kommunen Kofinanzierungshilfen erhalten können, um die finanzielle Belastung spürbar zu reduzieren.

Unterstützung fürfinanzschwache Kommunen


Innenminister Boris Pistorius sagte hierzu: „Durch diese Finanzierungshilfen unterstützen wir Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise, die über mehrere Jahre mit starken Einschränkungen ihren Haushalt konsolidiert haben. Das hat allerdings oft zur Folge, dass sie aus eigener finanzieller Kraft nicht dazu in der Lage wären, den erforderlichen Eigenanteil für die Erlangung von Fördermitteln der Europäischen Union einzuzahlen. Hier setzen unsere Hilfen an. Denn der Rückgang der Verschuldung kann ja nicht zum Ergebnis haben, dass teils keine EU-Mittel an diese Kommunen ausgezahlt werden können, das wäre das völlig falsche Signal. Darum sorgen wir als Land aktiv dafür, dass den Kommunen die Finanzierung und Umsetzung zukunftsweisender Projekte mit unserer finanziellen Hilfe erleichtert oder überhaupt erst ermöglicht wird."

Die EU-Kofinanzierungshilfen seien, so Europa- und Regionalministerin Birgit Honé, ausschließlich in strukturschwache und zum Teil hochverschuldete Kommunen in Niedersachsen geflossen. Honé: „Die Mittel kommen dort an, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Niedersachsen ist mit seiner Förderpolitik richtungsweisend, wir zeigen einen Weg auf, regionale Disparitäten auszugleichen." Ein großer Teil der Mittel (3,7 Millionen Euro) sei in diesem Jahr an Gemeinden und Landkreise in Südniedersachsen gegangen, unter anderem für Projekte zur Dorfentwicklung sowie in die Förderung von Tourismusinfrastruktur und Daseinsvorsorge.


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