Niedersachsen. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN) verzeichneten die niedersächsischen Kommunen im Jahr 2024 einen leichten Zuwachs ihrer Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben um 2,3 Prozent auf insgesamt 13.027 Millionen Euro, was 1.626,34 Euro pro Kopf entsprach. Allerdings ist das Finanzierungsdefizit nochmals um 189,8 Prozent angestiegen, wie aus einer Pressemitteilung des LSN hervorgeht.
Den größten Anteil an den einnahmen hatte mit 43,5 Prozent nach wie vor die Gewerbesteuer (Netto), die jedoch im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Prozent auf 5.661 Millionen Euro zurückging. Im Gegensatz dazu erhöhten sich die Einnahmen der Gemeinden aus Grundsteuern durch Anpassungen der Hebesätze um 6,4 Prozent auf 1.691 Millionen Euro.
Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben
Gleichzeitig war jedoch ein drastischer Anstieg des Finanzierungsdefizits der Kommunen zu beobachten. Betrug der Fehlbetrag im Jahr 2023 noch 1.377 Mio. Euro, so hat er sich im Jahresverlauf 2024 stark erhöht um 189,8 Prozent auf 3.992 Mio. Euro. Diese Entwicklung sei auf eine zunehmende Diskrepanz zwischen den bereinigten Einnahmen, die um 1,9 Prozent auf 33.991 Mio. Euro stiegen, und den bereinigten Ausgaben, die deutlich um 9,4 Prozent auf 37.983 Mio. Euro anwuchsen, zurückzuführen.
Den größten Posten auf der Ausgabenseite machten Transferzahlungen und andere Ausgaben der laufenden Verwaltungstätigkeit aus, die um 9,2 Prozent auf 26.462 Mio. Euro stiegen. Auch die Personalkosten stiegen, vor dem Hintergrund der Entgelterhöhungen aus der letzten Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, um 9,5 Prozent auf 8.519 Mio. Euro. Zudem gewannen Zins- und Finanzierungsaufwendungen zunehmend an Bedeutung. Hier war ein Zuwachs um 37,2 Prozent auf 416 Mio. Euro zu verzeichnen.
Gesamtverschuldung um drei Milliarden gestiegen
Vorläufige Berechnungen zeigen, dass die Gesamtverschuldung der niedersächsischen Kommunen im Jahr 2024 stark um 3.008 Mio. Euro auf 18.807 Mio. Euro anstieg, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 2.308 Euro entsprach. Besonders auffällig war der Zuwachs bei den Kassenkrediten beim sogenannten nicht-öffentlichen Bereich (v.a. Kreditinstitute), die um über 775 Mio. Euro auf insgesamt 1.755 Mio. Euro zunahmen. Auch Wertpapierschulden und Kredite stiegen erheblich um 1.884 Mio. Euro auf 16.351 Mio. Euro.
Die Daten sind das Ergebnis der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 4. Quartal 2024, im Rahmen derer das LSN regelmäßig die Einzahlungen und Auszahlungen sowie die Verschuldung der aktuell 1.092 niedersächsischen Gemeinden und Gemeindeverbände (Samtgemeinden und Landkreise) erhebt.
Methodische Hinweise:
Den oben genannten Pro-Kopf-Angaben liegt die Bevölkerung zum Stand 30.06.2024 zugrunde, die auf den fortgeschriebenen Ergebnissen des Zensus 2022 basiert. Es kommt dadurch zu Einschränkungen der Vergleichbarkeit zu bisherigen Pro-Kopf-Angaben (bis einschließlich Bevölkerungsstand 30.06.2023), für die noch die fortgeschriebenen Ergebnisse des Zensus 2011 verwendet wurden.
