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Kritik an Bürgerbeteiligung - Stadt weist Vorwürfe zurück



Braunschweig

Kritik an Bürgerbeteiligung - Stadt weist Vorwürfe zurück

von Anke Donner


Die Stadtverwaltung weist die Vorwürfe von Till Rosenbaum, es hätte keine Bürgebeteiliung beim Garten der Erinnerung gegeben, zurück. Foto:  Landschaftsarchitekt Frank Gödeke
Die Stadtverwaltung weist die Vorwürfe von Till Rosenbaum, es hätte keine Bürgebeteiliung beim Garten der Erinnerung gegeben, zurück. Foto: Landschaftsarchitekt Frank Gödeke

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Braunschweig. Der Braunschweiger Till Rosenbaum kritisiert in einem Schreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Ulrich Markurth, die Planung und die Diskussionen mit den Bürgern zum Garten der Erinnerung. Die Bürger wären nicht ausreichend informiert und einbezogen worden. Die Stadt weist diese Vorwürfe zurück.



Im Schreiben von Till Rosenbaum heißt es:
Sehr geehrter Herr Markurth, sehr geehrte Damen und Herren, zur Stadtbezirksratssitzung am 23. Mai 2017 wurden die Anwohner des Roselies-Viertels per Flyer zu einer “Diskussion“ bezüglich der Planungen zum „Garten der Erinnerung“ eingeladen.


Leider mussten wir als Anwohner feststellen, dass die uns immer wieder zugesagte Beteiligung an den Planungen erneut nicht stattgefunden hat. Stattdessen wurden die Bürger, welche mit eigenen Vorschlägen und voller Hoffnung auf einen Kompromiss zur eingeladenen “Diskussion“ erschienen, regelrecht vorgeführt.

Die Kulturverwaltung stellte lediglich die fast unveränderten Planungen vor. Auf Vorschläge der Anwohner wurde nur pro forma eingegangen. Der Hauptkritikpunkt, die Spielwiese für die Kinder zu erhalten, wurde nicht im entferntesten berücksichtigt. Eine “Diskussion“, zu welcher eingeladen wurde, hat nicht stattgefunden. Im Gegenteil! Es wurden nur Fragen zugelassen und jede Art von Äußerung wurde sofort in herablassender Art und Weise vom Bezirksbürgermeister Herrn Meeske unterbunden. Geht man so miteinander um?

Zur weiteren Erläuterung, warum wir als Anwohner derart enttäuscht und wütend sind, möchte ich Ihnen im folgenden die Definition von “Diskussion“ nahelegen:



Eine Diskussion ist ein Gespräch (auch Dialog) zwischen zwei oder mehreren Personen (Diskutanten), in dem ein bestimmtes Thema untersucht (diskutiert) wird, wobei jede Seite ihre Argumente vorträgt. Als solche ist sie Teil zwischenmenschlicher Kommunikation. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion

Nun stellt sich den Bürgern die Frage, welches Demokratieverständnis die Verwaltung, der Stadtbezirksrat und vor allem der Bezirksbürgermeister Herr Meeske vertreten? Ist die Partizipation von Bürgern in der Demokratietheorie in Deutschland nicht eigentlich gewollt? Es wurde schließlich den Anwohnern erklärt, dass die Kinder in dem besagten Garten weiterhin z.B. Fussball spielen könnten und sogar auch sollten. Die eingelassenen Steinplatten würden extra rau geplant, um ein ausrutschen zu verhindern.

Man stelle sich das nun mit klarem Menschenverstand vor. Dort, wo Kinder spielen und auch explizit in Zukunft spielen sollen, werden Steinplatten in den Boden eingelassen. Ist dies ein Schildbürgerstreich? Es geht den Anwohnern nicht um die Verhinderung von einem “Garten der Erinnerung“. Es geht ausschließlich um den Standort und den Erhalt der Spielwiese. Es wird nichts Unmögliches gefordert. Vorschläge zur Realisierung (sogar mit aufwendigen Zeichnungen) wurden eingebracht und es existieren unzählige Standorte in unmittelbarer Umgebung.

*Warum hält die Kulturverwaltung verbissen an Ihren Planungen fest?
*Wann findet endlich der mehrfach versprochene Ortstermin statt?
*Wann werden die Anwohner endlich auf Augenhöhe in einem ernsthaft gemeinten Diskurs beteiligt?
*Was wird von Ihnen unternommen, um in Zukunft einen respektvollen Umgang mit den Bürgern sicherzustellen?

Richtigstellung der Stellungnahme 17-04751-01 von Frau Dr. Hesse:
– Wie bereits mehrfach beschrieben gab es keineDiskussion in der Stadtbezirksratssitzung.
– Der Stadtbezirksrat 213 hat die Planungen der Verwaltung nicht zustimmend zur Kenntnis genommen und um deren schnellstmögliche Umsetzung gebeten. Dies hat alleine der Bezirksbürgermeister Herr Meeske getan und eine erneute Erörterung vehement unterbunden

Mit freundlichen Grüßen Till Rosenbaum

Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe zurück


Die Stadtverwaltung bezieht auf die Bitte von regionalHeute.de Stellung zu den Vorwürfen von Till Rosenbaum und erklärt: „ Wie aus der anliegenden Stellungnahme hervorgeht, wurden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Stadtbezirksratssitzung am 23. Mai 2017 ausführlich beteiligt. Die Stadtverwaltung hat die Wünsche und Anregungen aufgenommen und – soweit möglich sowie mit dem Ratsbeschluss vereinbar – umgesetzt. Eine weitere Bürgerbeteiligung ist weder erforderlich noch möglich, da von Seiten der Politik die schnellstmögliche Umsetzung gefordert wird.“


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