Helmstedt. Immer wieder fordern die Parteien mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten. In Tübingen in Baden-Württemberg werden dafür nun neue Schritte gegangen. Mit einer neuen App will die Gemeinde allen Wahlberechtigten eine Mitsprachemöglichkeit geben. regionalHeute.de fragte bei den Fraktionen nach, ob das auch ein Möglichkeit für Helmstedt wäre.
Alle Wahlberechtigten sollen, wenn die App fertiggestellt ist, einen Zugangscode erhalten, über den sie sich registrieren können. Dadurch erhalten sie die Möglichkeit, über verschiedene Themen abzustimmen. Welche Themen genau zur Abstimmung bereitgestellt werden, entscheidet die Gemeinde. Die endgültigen Entscheidungen werden trotz der App auch weiterhin in den politischen Gremien getroffen, die Ergebnisse der App-Abstimmungen sind für die Politiker nicht bindend.
So stehen die Fraktionen zu einer solchen App:
Wilfried Winkelmann (Gruppe GRÜNE-UWG)
Eine derartige App könnte durchaus eine Entscheidungshilfe vor wichtigen Abstimmungen sein. Zu bedenken ist aber, dass nicht alle Einwohner/Innen ein Smartphone beziehungsweise eine entsprechende App benutzen. Somit könnte ein verzerrtes Bild entstehen. Hilfreich wäre es, abzuwarten wie die Erfahrungen in Tübingen mit dieser App sind.
Wir werden die Angelegenheit in unserer nächsten Gruppensitzung besprechen und gegebenenfalls zum Beispiel als Anregung in den zuständigen Ausschuss einbringen.
Sobald uns die Statements weiterer Fraktionen erreichen, werden diese nachgepflegt.
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