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Mehr Polizei-Präsenz an muslimischen Einrichtungen

Mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen wolle man ein klares Signal setzen, sagt Innenminister Pistorius.

von Anke Donner


Auch in Braunschweig ist man besonders wachsam. Die Lage wird ständig analysiert.
Auch in Braunschweig ist man besonders wachsam. Die Lage wird ständig analysiert. Foto: Rudolf Karliczek

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08.10.2020

Region. Am gestrigen Mittwoch erklärte Innenminister Boris Pistorius, dass es in Niedersachsen eine erhöhte Polizei-Präsenz an muslimischen Einrichtungen geben soll. Hintergrund seien der Amoklauf in Hanau im Februar. Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Braunschweig sei man jetzt besonders wachsam, erklärte die Polizei auf Nachfrage.



Die erhöhten Schutzmaßnahmen seien ein deutliches Signal: "Wir müssen uns als Gesellschaft schützend vor Menschen aller Religionen und Kulturen, egal welcher Herkunft, stellen. Wir dulden keine Gewalt gegen Muslime. Und generell gilt: Wenn Menschen wieder aufgrund ihrer Religion oder Herkunft Angst haben müssen, bricht in diesem Land etwas zusammen. Das können und dürfen wir nicht zulassen", sagt Innenminister Pistorius. Daher würden die niedersächsischen Polizeibehörden die ohnehin bereits laufenden Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit muslimischer Einrichtungen, wie zum Beispiel Moscheen, intensivieren. Dies bedeute, dass im Umfeld dieser Orte die Präsenz der Polizei - insbesondere durch Streifen - angepasst werde. Dazu würden auch Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort gehören, so Pistorius. Außerdem sollen auch andere Orte, an denen sich Menschen mit Migrationshintergrund vermehrt aufhalten, verstärkt und sichtbarer bestreift werden.

In Braunschweig, so heißt es aus der Polizeidirektion, werden anhand von fortlaufenden Gefährdungsanalysen und entsprechenden Lagebeurteilungen Objekte hinsichtlich ihrer Gefährdung und der notwendigen Ergreifung oder Intensivierung von Schutzmaßnahmen geprüft. "Präsenzstreifen sind Teil der Stufenkonzepte und werden auch regelmäßig durch Kräfte der Polizei durchgeführt", so Tim Holzhausen, Sprecher der Polizeidirektion Braunschweig.


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