Niedersachsen. Die Gesundheitsminister der Länder haben sich heute Nachmittag im Rahmen einer digitalen Konferenz über die Ergebnisse der Evaluation der bisherigen Corona-Maßnahmen des Sachverständigenausschusses ausgetauscht und Ihre Anforderungen an die bevorstehende Novellierung des Infektionsschutzgesetzes formuliert. Das geht aus einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums hervor. Lockdowns, wie wir sie alle in den Jahren 2020 und 2021 erlebt haben, sollen der Vergangenheit angehören. Dennoch müsse man gewappnet sein.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärte im Anschluss an die Sondersitzung: "Gemeinsam mit den Empfehlungen des Expertenrates der Bundesregierung ergibt sich für uns als Gesundheitsministerinnen und -minister nun ein klares Bild dessen, was wir im Herbst als Instrumentarium im Kampf gegen die Pandemie brauchen. Dabei ist zunächst einmal festzuhalten, dass wir uns heute in einer deutlich besseren Situation befinden als noch vor einem oder gar zwei Jahren: Die große Mehrheit der Bevölkerung ist mehrfach gegen COVID-19 geimpft und damit ausgesprochen zuverlässig vor schweren Krankheitsverläufen geschützt. Dies zeigt sich gerade in der aktuellen Sommerwelle. Sie sorgt aufgrund der hohen Ansteckungsfähigkeit der BA.5-Variante zwar für hohe Inzidenzen und viele Infektionen - unser Gesundheitssystem belastet sie aber nur vergleichsweise moderat."
Lockdowns drohen nicht mehr - Trotzdem müsse man sich wappnen
Symbolbild. Foto: Martin Laumeyer
Dank einer hohen Grundimmunität in der Bevölkerung könne man heute davon ausgehen, dass ein Lockdown, wie ihn die Gesellschaft in den Jahren 2020 und 2021 erlebt hat, zukünftig nicht mehr drohe, so Behrens. Ausgehend von den Szenarien, die der Expertenrat der Bundesregierung für den Herbst und Winter aufzeigt, seien die Gesundheitsminister aber der Überzeugung, dass man auch für eine mögliche Verschärfung der Pandemielage gerüstet sein müsse.
"Dafür ist es unabdingbar, dass die Länder ein wirksames Instrumentarium aus angemessenen und verhältnismäßigen Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verfügung gestellt bekommen. Aus diesem Grund fordern die Länder den Bund auf, mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes dafür zu sorgen, dass wir im Herbst und Winter die nachweislich wirksamen Mittel einer allgemeinen Maskenpflicht und eines Abstandsgebotes in Innenräumen als Basisschutzmaßnahmen anwenden können", so die Ministerin.
Für den Fall, dass sich die Belastung des Gesundheitssystems als schwerwiegender herausstellen sollte, brauche es die Möglichkeit, Zugangsbeschränkungen und Personenobergrenzen anzuordnen. Für den Fall, dass eine unmittelbare Überlastung der Intensivstationen drohen sollte, müssten auch Veranstaltungen ganz abgesagt werden können. "Entscheidend sei dabei aus meiner Sicht, dass diese Maßnahmen nur dann angewandt werden, wenn klar definierte Indikatoren zur Messung der Belastung unseres Gesundheitssystems kritische Schwellenwerte überschreiten. Die Definition dieser Indikatoren und Schwellenwerte ist eine zentrale Aufgabe der kommenden Wochen und Monate und muss zwingend Gegenstand der Beratungen des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene sein", so Behrens weiter.
"Die Impfungen bleiben der Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie"
Neben diesen Maßnahmen werde es auch weiterhin darum gehen, allen Bürgern den bestmöglichen Impfschutz zuteilwerden zu lassen, so Behrens. "Die Impfungen bleiben der Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie. Die Länder bereiten sich mit den Praxen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie den Impfteams und den Apotheken darauf vor, im Herbst erneut sehr viele Menschen in sehr kurzer Zeit zu impfen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die angepassten Impfstoffe von den Herstellern möglichst zeitnah zur Verfügung gestellt werden und auch die STIKO ihre Empfehlungen zur vierten Impfung so schnell wie möglich an neue wissenschaftliche Erkenntnisse anpasst."
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