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Modellkommunen in Niedersachsen: Wann es los geht ist unklar



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Modellkommunen: Wann es los geht ist unklar

Das Land hält aber an den Plänen fest. Auch bislang noch nicht bestätigte Kommunen können sich Hoffnung machen.

von Alexander Dontscheff


Symbolbild
Symbolbild Foto: Pixabay

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Hannover. Eigentlich sollten sie direkt nach Ostern starten, die niedersächsischen Modellkommunen, in denen unter speziellen Auflagen Lockerungsszenarien erprobt werden. Zunächst war aus unserer Region nur Braunschweig ausgewählt worden, weitere Kommunen machten sich aber Hoffnung, nachträglich an dem Projekt teilnehmen zu können. Dieses wurde dann allerdings aufgrund der Diskussion um die bundesweit einheitliche Notbremse auf Eis gelegt (regionalHeute.de berichtete). Da letztere mittlerweile in Kraft getreten ist, stellt sich die Frage, ob und wann es mit den Modellkommunen nun weiter geht.



Auf Anfrage von regionalHeute.de teilt das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden könne, wann die Projekte starten. "Derzeit laufen dazu weitere Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden. Ob dann alle bisher ausgewählten Städte teilnehmen können oder wollen, bleibt abzuwarten", so Ministeriumssprecher Manfred Böhling. Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 könnten nicht teilnehmen. In Braunschweig liegt dieser Wert am heutigen Freitag seit längerem erstmals wieder knapp über 100.

Noch 47 Kommunen im Auswahlprozess


Bisher seien 13 Kommunen ausgewählt worden, wovon eine (Achim) die Bewerbung zurück gezogen habe. Bis zum 31. März hätten 65 Kommunen eine Bewerbung eingereicht, von denen im Ergebnis maximal 25 Modellkommunen eine Zustimmung erteilt werden soll. Aufgrund der Vielzahl an eingereichten Bewerbungen und der begrenzten Anzahl an möglichen Modellkommunen, würden in den Auswahlprozessen nur diejenigen Kommunen berücksichtigt, die eine Bewerbung bis zum 31. März eingereicht hätten. Da nicht alle Bewerbungen aufrechterhalten wurden, befänden sich im Auswahlprozess noch 47 Kommunen.

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Derzeit kommt parallel aber auch die Diskussion um allgemeine Lockerungen wieder in Gang. So hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann vorgeschlagen, ab dem 10. Mai in Kommunen mit einem Inzidenz-Wert unter 100 die Außengastronomie zu öffnen.


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