Region. Kaum ein Tag vergeht ohne eine neue Schreckensnachricht, erst tötet ein 18-Jähriger in München neun Menschen, dann schlug in Reutlingen ein Mann mit einer Machete um sich, tötete eine Frau und verletzte fünf weiterer Personen. Schließlich der Bombenanschlag in Ansbach, bei der der Täter ums Leben kam und fünfzehn Menschen verletzt wurden. Der Täter hatte nach übereinstimmenden Medieninformationen ein ISIS-Bekennervideo auf seinem Handy, in dem er seine Zugehörigkeit zur Terrororganisation bestätigt. Innenminister Thomas de Maizière sprach am Montag von einer beängstigenden Häufung von Gewalttaten.
Dazu betonte er aber auch: "Unsere Sicherheitsbehörden sind gut aufgestellt" und ergänzte: "Unser Rechtsstaat ist stark und bleibt stark." Dennoch ließen sich Attacken nie hundertprozentig ausschließen. Er kündigte merklich verstärkte Präsenz der Bundespolizei an Flughäfen und Bahnhöfen an. Bereits am Wochenende hatte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius angekündigt, dass man die Sicherheitsvorkehrungen an die neue Lage kurzfristig anpassen werde. So gab es erhöhte Sicherheitsvorkehrungen für das „Deichbrand“-Festival in Cuxhaven, eine Open Air Veranstaltung des NDR in Wilhelmshaven oder die Aufführung der Oper "La Traviata" in Hannover.
Wie geht es nun weiter?
Frank Oppermann, Polizei Wolfenbüttel, sagte: "Wir werden die Lage täglich neu bewerten und dementsprechend anpassen. Momentan gibt es keine konkrete Bedrohung für Wolfenbüttel, aber man sei vorbereitet und schaue von Tag zu Tag. Braunschweigs Polizeisprecher Joachim Grande, sagte am Montag gegenüber regionalHeute.de, dass die Polizei immer auf solche Taten eingestellt sein müsse. Da es aber keine konkrete Bedrohung für die Region gäbe, werde man aktuell auch keine Verschärfung der Maßnahmen vornehmen.
Polizeisprecher Joachim Grande, erläuterte die Dinge aus Sicht der Braunschweiger Polizei. ">Polizeisprecher Joachim Grande, erläuterte die Dinge aus Sicht der Braunschweiger Polizei. Foto: T. Raedlein
Die Kollegen seien durch ihre Ausbildung auch auf solche Szenarien vorbereitet. Natürlich gäbe es zudem vorbereitete Konzepte, welche in einem Ernstfall zum Einsatz kämen. Andrea Haase, Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Polizeidirektion Braunschweig, bestätigt dies für die Region. So gäbe es zum Beispiel in Bezug auf den Fall in München ein vorbereitetes Konzept zur Bewältigung von Amoklagen, dass im Falle eines Amoklaufes zum Einsatz kommt.
"Identitäten müssen festgestellt werden"
Der Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hatte im Rahmen der aktuellen Entwicklung gefordert, den Zuzug zu begrenzen, um wieder Kontrolle darüber zu gewinnen, wer nach Deutschland kommt. In der Sendung "Kontrovers" im Bayerischen Rundfunk sagte Wendt: "Am Anfang sollte immer die Identitätsfeststellung stehen, dann erst kann mit der Integration begonnen werden."
Über 70 Prozent der Flüchtlinge, die im letzten Jahr zu uns nach Deutschland gekommen seien, hätten keinen Pass dabei oder wären mit mehreren Identitäten unterwegs, so Wendt. Der Braunschweiger Kripo-Chef Ulf Küch, hatte schon in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Registrierung der Flüchtlinge zeitweise völlig unzureichend durchgeführt worden wäre (regionalHeute.de berichtete). Rainer Wendt äußerte sich am Montag zudem zu den Vorschlägen aus der Union, die Bundeswehr angesichts der derzeitigen Gewaltvorfälle in Deutschland auch im Innern einzusetzen. Gegenüber n-tv und N24 sagte er: "Es ist die Stunde für solide Polizeiarbeit". Die Polizei wäre in der Lage terroristische Bedrohungslagen zu bekämpfen, wenn man sie nur ordentlich ausstatte.
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