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Nach Polizeiverbot: "Die Rechte" führt Spontandemo in Braunschweig durch



Braunschweig

Nach Polizeiverbot: "Die Rechte" führt Spontandemo durch

Eigentlich hatte die Polizei einen Aufzug der rechtsextremen Kleinstpartei "Die Rechte" untersagt. Daraufhin meldeten der Veranstalter eine Spontandemo an, die dann auch von Statten ging.

Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Werner Heise

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Braunschweig. Eigentlich hatte Polizei eine Eilversammlung der Partei "Die Rechte" am Weißen Ross sowie einen Aufzug entlang der Eichtalstraße untersagt. Daraufhin habe die rechtsextreme Kleinstpartei eine Spontandemo angemeldet, die dann auch stattgefunden habe. Über den Verlauf der Demonstration mit rund 30 Teilnehmern, informiert die Polizei in einer Pressemitteilung. Zu einer Gegendemonstration hatten sich rund 100 Teilnehmer eingefunden.



Für den Pfingstmontag habe die Partei "Die Rechte" ursprünglich eine Versammlung am Weißen Ross in Braunschweig abhalten wollen. Diese Versammlung sowie einen anschließenden Aufzug entlang des Antifa-Cafés in der Eichtalstraße habe die Polizei jedoch untersagt. Als Protest dagegen meldete die Partei eine neue Veranstaltung an, die mit rund 30 Teilnehmern am Frankfurter Platz stationär stattfinden sollte. Die Polizei Braunschweig habe die neue Versammlung begleitet und dabei "ein besonderes Augenmerk" auf die Einhaltung der verfügten Auflagen und Beschränkungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung gerichtet.

Lage ruhig: Insgesamt nur zwei Verfahren eingeleutet


Aufgrund einer Tätowierung eines Veranstaltungsteilnehmers auf seiten der Partei "die Rechte" habe die Polizei die Personalien einer Person feststellen müssen. Eine strafrechtliche Relevanz hiervon würde nun geprüft. Beim sich auf der anderen Seite formierenden Gegenprotest hätten sich dabei rund 100 Personen eingefunden. Im Rahmen der durchgeführten Kooperationsgespräche sei dabei auch Polizeibeamte beleidigt worden. Einer der Beschuldigten habe während seiner Personalienfeststellung außerdem versucht einen Polizeibeamten zu schlagen. Die Polizei habe ein Strafverfahren wegen Beleidigung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet. Insgesamt sei der Polizeieinsatz jedoch ohne größere Störungen abgelaufen.


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