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Neubildung der Stadt Helmstedt - Verbandsanhörung



Helmstedt

Neubildung der Stadt Helmstedt - Verbandsanhörung


Symbolbild: Max Förster. Foto: Max Förster

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Helmstedt. Die kommunalen Räte hatten es bereits Anfang September beschlossen, jetzt geht der geplante Zusammenschluss der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Büddenstedt durch Neubildung der Stadt Helmstedt in die Verbandsanhörung. Das hat das Kabinett gestern beschlossen.



Wie die Presse- und Informationsstelle der Niedersächsischen Landesregierung mitteilt, sei das Ziel des geplanten Zusammenschlusses, die Stadt Helmstedt als Mittelzentrum zu erhalten und zu stärken. Denn in der bestehenden Struktur könnten beide Kommunen ihre Haushalte nicht dauerhaft ausgleichen. Außerdem nutzen die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Büddenstedt bereits seit längerer Zeit die kulturellen, sozialen, schulischen und sportlichen Angebote der Stadt Helmstedt. Beide Kommunen seien daher bereits auf unterschiedlichen Ebenen miteinander verbunden. Die Pläne zu den Strukturveränderungen wurden frühzeitig öffentlich in Bürgerinformationsveranstaltungen bekannt gemacht. Die Einwohnerinnen und Einwohner hätten dabei den Zusammenschluss begrüßt und auch die beteiligten Kommunen hätten in
ihrer Anhörung keine Einwände erhoben. Die Niedersächsische Verfassung sehe bei einem Zusammenschluss von Gemeinden vor,
dass es hierzu eines Gesetzes bedarf. Rechtlich würden die bisherigen zwei Kommunen zu der neuen Stadt zusammengeschlossen. Die bisherige Stadt Helmstedt und die Gemeinde Büddenstedt würden im Falle des Zusammenschlusses gegenstandslos und sollen aus Gründen der Rechtsklarheit aufgelöst werden.


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