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NPD demonstiert am Samstag gegen Reichsflaggenverbot



Braunschweig

NPD demonstiert am Samstag gegen Reichsflaggenverbot

Die Versammlung soll auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz stattfinden. Reichskriegsflaggen dürfen die Teilnehmer nicht mitbringen.

Die NPD demonstiert gegen ein Verbot von Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen. (Archivbild)
Die NPD demonstiert gegen ein Verbot von Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen. (Archivbild) Foto: Sandra Zecchino

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Braunschweig. Eine stationäre Versammlung für Samstag den 24. Oktober ist für den Parteivorstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) angemeldet worden. Hierüber informiert die Stadt Braunschweig in einer Pressemitteilung. Sie trägt den Titel "Ja zur Tradition - Kein Verbot stoppt Schwarz-weiß-rot". Die Versammlung soll zwischen 10 und 12.30 Uhr stattfinden.



Das Begehren des Anmelders, die Versammlung in der Straße Sack oder alternativ auf dem Platz der Deutschen Einheit stattfinden zu lassen, habe die Stadtverwaltung vor dem Hintergrund der örtlichen Verhältnisse und des Platzbedarfs abgelehnt. In Abstimmung mit der Polizei Braunschweig sei die mit 30 Teilnehmern angekündigte Versammlung mit Auflagenbescheid auf den Herzogin-Anna-Amalia-Platz verlegt worden. "In dem Bescheid wird ausdrücklich das Verwenden von Reichskriegsflaggen untersagt. Im Übrigen wird auf die gesetzlichen Verbote in Bezug auf Nutzung verbotener Fahnen, Symbole und Parolen sowie Vermummungen, Waffen und Uniformen hingewiesen.", so Ordnungsdezernent Dr. Thorsten Kornblum.

Darüber hinaus wurden Auflagen zum Infektionsschutz verfügt (Mindestabstände, Zahl der Ordner) und eine vorherige namentliche Nennung der Ordner angeordnet. Weiter seien Vorgaben zur Begrenzung der Schallemissionen, zum Verbot des Alkoholkonsums während der Versammlung und zur Art und Größe der Fahnenstangen gemacht worden.


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