Liebenburg. Seit Jahren ist der Ausbau der Kreisstraße 4 und damit auch der Ortsdurchfahrt Upen Thema. Bislang ohne Ergebnisse. Nun kommt das Thema wieder auf die Tagesordnungen der Gemeindeausschüsse. Es geht um den Abschluss einer Vereinbarung über den Ausbau zwischen Gemeinde und Landkreis.
Wie die Gemeinde in der Vorlage an denBau-, Umwelt- und Naturschutzausschuss berichtet,hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr dem Landkreis Goslar bereits im September 2016 mitgeteilt, dass der Ausbau der Kreisstrasse K 4 in der OrtsdurchfahrtUpen in das Mehrjahresprogramm zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden aufgenommen wurde. Bezüglich der Finanzierung sei esvorgesehen die Maßnahme mit 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. Der Beginn der Förderung sei für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehen. Auf dieser Grundlage plane der Landkreis Goslar die Ausbaumaßnahme im Jahr 2018 durchzuführen und habe der Gemeinde eine Vereinbarung über die gemeinschaftliche Durchführung einer Baumaßnahme vorgelegt.
Erforderlich sei die Vereinbarung, weil sowohl der Landkreis als auch Gemeinde als Träger der Straßenbaulast für die Durchführung der Baumaßnahme verantwortlichseien: Die Zuständigkeit für die Fahrbahn liege beim Landkreis, für die Nebenanlagen einschließlich der Gehwege und Parkplätze ist hingegen die Gemeinde zuständig.
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