Peine. Am heutigen Montag, 14:05 Uhr, kam es in der Breiten Straße zu einer Widerstandshandlung gegen eine Corona-Präventionsstreife, die die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollierte. Wie die Polizei in einer Pressemitteilung berichtet, hatte sich eine 20-Jährige uneinsichtig gezeigt und in der Folge auch einen Polizisten getreten.
Die Frau hatte in der Innenstadt keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, obwohl dies dort laut einer Allgemeinverfügung des Landkreises Peine erforderlich ist. Die gemeinsame Streife, bestehend aus einem Beamten der Polizei Peine und einem Mitarbeiter der Stadt Peine, sprach die 20-Jährige an. Mehrfach sei die Frau aufgefordert worden, die Maske aufzusetzen und sich zeitgleich auszuweisen. Die Frau sei beidem nicht nachgekommen. Nachdem die Frau versucht hatte, sich vom Kontrollort zu entfernen, sei sie zwecks Durchführung einer Identitätsfeststellung von den Mitarbeitern festgehalten worden.
Rucksack wurde durchsucht
Bei der anschließenden Durchsuchung des Rucksackes nach einem Ausweisdokument habe die Frau in Richtung der Beamten getreten. Der eingesetzte Polizeivollzugsbeamte wurde am Bein getroffen, jedoch nicht verletzt. Die Frau musste mit einfacher körperlicher Gewalt festgehalten werden. Wie die Polizei auf Nachfrage mitteilt, sei das Durchsuchen eines Rucksackes beim Verdacht einer Ordnungswidrigkeit zwecks Feststellung der Personalien durch die Strafprozessordnung gedeckt.
In der Zwischenzeit sei die 47-jährige Mutter der Frau am Kontrollort erschienen. Auch sie habe keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Im weiteren Verlauf der Kontrolle konnten bei der Durchsuchung des Rucksackes die Ausweisdokumente beider Frauen aufgefunden werden. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes nach dem Infektionsschutzgesetz sowie einer Verweigerung der Personalienangabe ein.
Ein Passant filmte das Ganze
Für die Polizei ist bei diesem Sachverhalt deutlich worden, dass vereinzelt der Umgangston gegenüber der Polizei aggressiver geworden sei. Durch die laute Auseinandersetzung seien Passanten auf die Kontrolle aufmerksam gemacht worden. Mindestens ein Passant habe die gesamte Kontrollsituation mit seinem Mobiltelefon gefilmt.
Die Polizei appelliert mit Verweis auf die Allgemeinverfügung des Landkreises Peine an die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung täglich von 10 bis 19 Uhr, insbesondere im Bereich der Peiner Fußgängerzone.
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