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Polizei stellt klar - Sperrstunde gilt erst ab Samstag

Probleme bei der Kommunikation zum Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung hatten zu zahlreichen Anrufen von Gastronomen bei der Polizei geführt.

(Symbolbild)
(Symbolbild) Foto: Pixabay

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23.10.2020

Braunschweig. Das Überschreiten des Inzidenzwertes von 35 und die daraus resultierenden neuen Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus sorgten am heutigen Freitagabend beim Lagezentrum der Polizei für zahlreiche Anrufe von Gastronomen. Die Polizei stellte nun klar: Die von der Stadt Braunschweig verhängte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe gilt erst ab dem morgigen Samstag um 10 Uhr. Betriebe dürfen also am heutigen Freitag letztmalig auch nach 23 Uhr geöffnet haben.



Maßgeblich für das Inkrafttreten der neuen Regeln und die damit einhergehende Befugnis der Polizei, diese durchzusetzen sei nicht die Bekanntgabe des neuen Inzidenzwertes durch die Stadt Braunschweig, sondern durch die Inzidenz-Ampel der niedersächsischen Landesregierung. Die Daten auf Landesebene, die für die Verordnung entscheidend sind, werden aber erst am morgigen Samstag um 10 Uhr aktualisiert. Grund dafür sei der Meldeverzug, wie Polizeisprecherin Carolin Scherf regionalHeute.de erklärt: "Wir haben die Informationen noch einmal genau geprüft, auch im Abgleich mit den Angaben des Ministeriums in Hannover, und sind jetzt nach der Prüfung zum Ergebnis gekommen, dass diese Sperrstunde heute noch nicht gilt, weil diese Werte von über 35 tatsächlich erst ab morgen gültig sind."

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Im Ergebnis können also alle Gastronomiebetriebe in Braunschweig am heutigen Freitag bis nach 23 Uhr geöffnet bleiben. Ab dem morgigen Samstag greift dann mit der Aktualisierung der Zahlen auf Landesebene die neue Corona-Verordnung und Gastronomiebetriebe müssen zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen bleiben.


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