Rat stimmt für Programmanmeldung des Fördergebiets „Bahnstadt“

13. Juni 2018
Symbolfoto: Alexander Dontscheff
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Braunschweig. In seiner gestrigen Sitzung hat der Rat der Stadt Braunschweig dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, das Gebiet mit dem Arbeitstitel "Bahnstadt" beim Land Niedersachsen für das Förderprogrammjahr 2019 anzumelden. Das teilt die Stadt Braunschweig mit.

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Außerdem erklärt sich die Stadt Braunschweig mit dem Ratsbeschluss bereit, für die Durchführung der durch Bund und Land geförderten städtebaulichen Maßnahme mindestens ein Drittel der förderungsfähigen Kosten aufzubringen – nach derzeitigem Stand sind dies rund 15,68 Millionen Euro.

„Das von Brachflächen und aufgelassenen Bahnanlagen geprägte Areal der „Bahnstadt“ hat mit der Nähe zum Hauptbahnhof und zur Innenstadt große städtebaulichen Entwicklungspotenziale“, betont Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer. „Für Gewerbe, Wohnen, Sport, Freizeit, Kultur und Forschung bietet das Gebiet vielfältige Möglichkeiten, zugleich soll das Ringgleis weiterentwickelt werden. Wir stehen mit der Planung ganz am Anfang. Damit loslegen können wir erst, wenn wir Förderzusagen des Landes haben.“

Die Pläne für die „Bahnstadt“ hatte die Verwaltung im April der Öffentlichkeit vorgestellt, etwa 150 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen. Vertreter der Stadt erklärten, dass die Bahnstadt ein Schlüsselprojekt für Braunschweig in den nächsten 15 Jahren sei. Sie sei sowohl Aufwertung für den Stadtteil Bebelhof als auch eine große Chance für die Zukunft.

Der Großteil der anwesenden Bürgerinnen und Bürger bewertete die Bestrebungen der Verwaltung um eine Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ und das Konzept zur Erneuerung bzw. Nachnutzung des Gebietes „Bahnstadt“ als positiv. Viele brachten Anregungen und Ideen für die Entwicklung ein. Leuer: „Alle Anregungen und Ideen können auch nach der Programmanmeldung berücksichtigt werden, da das Entwicklungskonzept stetig fortgeschrieben wird.“ Bis jetzt ist über einen Beirat oder ein Gremium noch nicht entschieden, vorgesehen ist eine möglichst unbürokratische Form. Ein Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung und die dort gezeigte Präsentation sind in der Anlage zu finden.

Mit der Entscheidung des Landes über die angemeldete Förderung ist in der ersten Jahreshälfte 2019 zu rechnen. Wenn der Antrag erfolgreich ist, würden sich wie in der Vergangenheit beim Westlichen Ringgebiet Bund, Land und Stadt die Mittel aufteilen. Jeder zahlt dann ein Drittel. Dabei gibt es eine Globalzusage, allerdings muss jedes einzelne Projekt immer wieder neu beantragt werden, wenn es einen ausreichenden Planungsstand hat, und es hängt von insgesamt bei Bund und Land gerade zur Verfügung stehenden Fördermitteln ab, ob gefördert werden kann. Das Ganze ist ein Vorgang über viele Jahre.

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