Salzgitter. In der Antwort auf eine Anfrage an die Landesregierung zu Konzerten und Liederabenden der rechten Szene in Niedersachsen wurde deutlich, dass im 1. Halbjahr 2018 mindestens vier Konzertveranstaltungen stattgefunden haben, eine davon im Salzgitteraner Ortsteil Beinum. Das berichtet die Landtagsabgeordnete der Grünen Julia Willie Hamburg.
Laut Niedersächsischen Sicherheitsbehörden haben rund 50 Personen an dem Liederabend in Beinum im Februar dieses Jahres teilgenommen. „Die gespielten Lieder handeln von Hass auf andere, Rassismus und der Befreiung des Volkes von dem verhassten `System´, erörtert Julia Hamburg, regionale Landtagsabgeordnete für Salzgitter. „Über Musik soll somit die Grundlage für rechte Gewalttaten, wie etwa zuletzt in Chemnitz, geschaffen werden. Das ist brandgefährlich."
Julia Willie Hamburg . Foto: Grüne
„Die Bedeutung von rechten Konzerten und Liederabenden nimmt als Binnenmobilisierung immer weiter zu. Es ist deshalb an uns, vor Ort wachsam zu bleiben und rechtem Gedankengut entschlossen entgegenzutreten.“, erklärt Hamburg weiter.
Straftaten im Rahmen der Veranstaltungen?
„Bereits im Vorfeld kann durch die kommunale Verwaltung geprüft werden, inwieweit es möglich ist, die Veranstaltungen zu untersagen. Vermieter müssen auf die Gesinnung ihrer Gäste hingewiesen werden. Immer wieder kommt es bei Liederabenden und Konzerten zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, wie dem Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole oder das Spielen auf dem Index stehender Songs.“, so Julia Hamburg weiter. Laut Antwort der Landesregierung sind allerdings im Zusammenhang mit der Veranstaltung in Salzgitter keine Straftaten bekannt geworden.
