Salzgitter. Am heutigen Montag begleitete die Polizei zwei Demonstrationen im Salzgitteraner Stadtgebiet. Beim sogenannten "Montagsspaziergang" richteten sich die bis zu 300 Teilnehmenden gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen. Die PARTEI, welche zeitgleich eine eigene Versammlung mit 15 Personen abhielt, brachte ihre zunehmende Sorge über die Radikalisierung dieser Bewegung zum Ausdruck. Wie die Polizei berichtet, sei es zu keinen Zwischenfällen gekommen. Die PARTEI berichtet auf Facebook jedoch von Bedrohungen vonseiten der Spaziergänger.
In der Zeit ab ca. 18:00 Uhr bis etwa 19:30 Uhr wurde ein Aufzug mit dem Thema "Frieden, Freiheit, Souveränität/Gemeinsam sind wir stärker" durch die Polizei begleitet. Die angezeigte Aufzugstrecke führte vom Rathausvorplatz insgesamt dreimal über die Chemnitzer Straße, die Berliner Straße, die Konrad-Adenauer-Straße und die Albert-Schweitzer-Straße. Es konnten in Spitzenzeiten 300 Teilnehmer gezählt
werden. Der Aufzug war gegen 19:30 Uhr beendet.
Zeitgleich führte die Partei "Die Partei" ab etwa 17:30 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine angezeigte Kundgebung zum Thema "Keine Schwurbler in Salzgitter" durch. Die Teilnehmerzahl betrug etwa 15 Personen. Die Kundgebung war gegen 19:20 Uhr beendet.
Zwischenfall ohne Demo-Zusammenhang
Gegen 17:50 Uhr kam es zu einer beleidigenden Äußerung/Geste aus einem fahrenden Auto heraus in Richtung der agierenden Polizeivollzugsbeamten. Die Polizei konnte die Personalien des Mannes feststellen und leitete ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein. Dieser Vorfall stand in keinem erkennbaren Zusammenhang zu beiden versammlungsrechtlichen Aktionen.
Die Polizei spricht von einem sehr ruhigen Verlauf beider versammlungsrechtlicher Aktionen.
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