Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad fordert Aufschub für Standortauswahlverfahren

Das BaSE will die Fachkonferenz aufgrund von Corona nur online durchführen. Dies wird von der Arbeitsgruppe kritisiert. Sie fordert das Verfahren jetzt anzuhalten.

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Symbolbild | Foto: Rudolf Karliczek

Salzgitter. Für das Standortauswahlverfahren für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktive Abfälle fordert die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad ein Moratorium. Auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll eine tragende Säule des Standortauswahlverfahrens sein. Am 17./18. Oktober findet die Auftaktveranstaltung für die Fachkonferenz Teilgebiete statt, das erste formale Beteiligungsformat. Jetzt hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BaSE) den Präsenzteil der Auftaktveranstaltung in Kassel aus Corona-Gründen abgesagt und will die Veranstaltung nur noch online durchführen. Dies wird von der Arbeitsgruppe in einer Pressemitteilung kritisiert.


Eine Diskussion „auf Augenhöhe“ sei bei einer solchen Online-Veranstaltung unmöglich. Das BaSE schließe damit alle Menschen aus, die in Gebieten mit schlechter Internet-Verbindung leben, die über kein entsprechendes Equipment verfügen oder die an einer zweitägigen Online-Veranstaltung nicht teilnehmen können oder wollen. "Wer die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ernst meint und nicht nur als Feigenblatt vorschiebt, muss das Verfahren jetzt anhalten", heißt es weiter in der Mitteilung.

Dieses Moratorium müsse dann genutzt werden, um die grundlegenden Fehler des Standortauswahlverfahrens abzuschaffen, zum Beispiel alle Arten radioaktiver Abfälle in den Blick nehmen, den Forschungsstand für Ton- und Kristallingestein an den für Salz als Endlagermedium anzugleichen und eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mit Mitbestimmungsrecht einzuführen.