Salzgitter. "Atomwaffen abschaffen!" Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der heutigen Aktionen zum morgigen Flaggentag des weltweiten Bündnisses "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace).
Mit dem Hissen der Bürgermeister-für-den-Frieden-Flagge appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen.
240 deutsche Städte, darunter auch die Stadt Salzgitter, nehmen in diesem Jahr teil.
Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag - das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen - vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind.
Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre "völkerrechtliche Verpflichtung" gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.
Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.
Die Stadtoberhäupter appellieren: "Immer mehr Städte beteiligen sich am Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden. Städte sind zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen."
Und weiter: "Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm nicht an den Gesprächen teil. Die "Bürgermeister für den Frieden" appellieren daher an die Bundesregierung, zukünftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten."
Weitere Informationen:
Mayors for Peace Deutschland c/o Landeshauptstadt Hannover, Büro Oberbürgermeister
Adresse: Trammplatz 2, 30159 Hannover
E-Mail: Mayorsforpeace@hannover-stadt.de
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