Salzgitter. Am gestrigen Mittwochnachmittag gab es ein Treffen zwischen Vertretern der Landesregierung sowie der Stadt Salzgitter in Hannover. Besprochen wurden die integrationspolitischen Herausforderungen der Stadt.
Im Gespräch stellten der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und Oberbürgermeister Frank Klingebiel gemeinsamfest, dass es eine deutlich überdurchschnittliche Belastung in Salzgitter hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen gibt. Sie empfanden das Gespräch als sehr "konstruktiv" und als Auftakt für eine Klärung von weiteren Fragen, die in den nächsten sechs Wochen erfolgen soll.
Mit Blick auf die besondere Belastung Salzgitters hat das Land zugesagt, eine Wohnsitzauflage eingehend inhaltlich zu prüfen. Die Stadt Salzgitter wird hierzu im Einzelnen das notwendige Material zur Begründung übermitteln.
Finanzielle Unterstützung
Weiterhin will das Landim Rahmen seiner Möglichkeiten eine allgemeine finanzielle Unterstützung Salzgitters zur Bewältigung der integrationspolitischen Herausforderungen prüfen. Darüber hinaus haben das Land und die Stadt vereinbart, in einem gemeinsamen Arbeitsprozess die vorhandenen Förderinstrumente dahingehend zu prüfen, wie Salzgitter in dieser Situation eine weitere Unterstützung erhalten kann. Hierzu ist ebenfalls innerhalb des genannten Zeitraums von konkreten Ergebnissen auszugehen, die abschließend von beiden Seiten bewertet werden.
Über die Bewältigung von integrationspolitischen Herausforderungen hinaus wird es auch darum gehen, die Wirtschaftskraft der Stadt Salzgitter dauerhaft und nachhaltig zu stärken. Das Land und die Stadt Salzgitter haben hierzu einen engen Arbeitsprozess vereinbart, mit dem projektbezogen Aktivitäten erarbeitet werden sollen, die dazu dienen, die Perspektiven der Stadt insgesamt zu unterstützen.
Salzgittersei unter den niedersächsischen Kommunen von integrationspolitischen Herausforderungen deutlich am stärksten betroffen. Gleichwohl müssten bei entsprechendem Bedarf die Anforderungen anderer niedersächsischer Kommunen vom Land ebenso geprüft werden.
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