Salzgitter-Bad. Heute Morgen, zwischen 5 und 10 Uhr fanden ganzheitliche Kontrollen von Fahrzeugen mit dem Schwerpunkt auf sogenannten Sprintern statt. Das berichtet die Polizei in einer Pressemitteilung. Zirka 30 Beamte der Polizeiinspektion Salzgitter / Peine / Wolfenbüttel mit Unterstützung kommunaler Angestellter führten an drei Kontrollstellen Überprüfungen von Fahrzeugen durch. Dolmetscher waren auch vor Ort, da einige Fahrer der deutschen Sprache nicht mächtig gewesen seien.
Bei mehreren Überprüfungen in der Vergangenheit konnten gerade bei sogenannten "Schrottsammlern" erhebliche Verstöße, sowohl an den Fahrzeugen als auch bei den Fahrern, festgestellt werden. Oftmals gingen solche Fahrer ohne jegliche Genehmigungen einer offensichtlichen gewerblichen Tätigkeit nach. Aus diesem Grund erfolgte die Kontrolle insbesondere auch dieser Fahrzeuge. Laut Pascal Killimann, Sachbearbeiter im Einsatz- und Streifendienst, benötigt man, um legal Schrott zu sammeln, unter anderem beispielsweise eine Reisegewerbekarte oder auch eine Sammelerlaubnis. Für Elektroschrott benötigt man zudem eine Sondergenehmigung. Diese, so Kilimann, sei bei solche Kontrollen nicht einmal zu sehen gewesen sein.
Fahrer wurde gesucht und kam hinter Gittern
Abseits fehlender Dokumente können auch die Lagerung des Schrotts in den Wagen und die Überladung der Fahrzeuge eine Verkehrsordnungswidrigkeit darstellen. In der Nordstadt Salzgitter-Bad habe das Problem, vornehmlich in den letzten drei Jahren, zugenommen, sodass dort 60 Transporter bekannt sind, mit denen nachgewiesenermaßen Schrott gesammelt wird. Laut Matthias Pintak, dem Pressesprecher der Polizeiinspektion Peine/ Wolfenbüttel/ Salzgitter, wolle die Polizei mit den Kontrollen ein Zeichen setzen und Präsenz zeigen, um diesem Problem entgegenzutreten.
Am ersten Kontrollort, der Braunschweiger Straße in Höhe der dortigen HEM-Tankstelle, erfolgte die Kontrolle von sechs Transportern. Hierbei konnten 22 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit fehlenden Arbeitszeitnachweisen, fehlenden Diagrammscheiben, fehlenden Reisegewerbekarten, fehlenden Sammelerlaubnissen sowie fehlenden A-Tafeln an den Fahrzeugen festgestellt werden. Drei Ermittlungsverfahren, zweimal wegen des Umgangs mit gefährlichen Abfällen und einmal wegen des Verstoßes Kraftfahrzeugsteuergesetz, wurden eingeleitet. Ein Fahrer wurde per Haftbefehl gesucht und wurde in eine JVA gebracht.
In der zweiten Kontrollstelle an der Nord-Süd-Straße/Erzwäsche konnten bei elf kontrollierten Sprintern 36 Ordnungswidrigkeiten sowie vier Straftaten festgestellt werden, darunter einmal wegen des Umgangs mit gefährlichen Abfällen und dreimal wegen des Verstoßes gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz.
Zwei Sprinter - zwölf Ordnungswidrigkeiten
Im Rahmen der dritten Kontrollstelle auf der Braunschweiger Straße in Richtung Beinum, wurden bei zwei kontrollierten Sprintern zwölf Ordnungswidrigkeiten und vier Straftaten festgestellt, darunter ein Verstoß gegen Kraftfahrzeugsteuergesetz, einmal Fahren ohne Fahrerlaubnis, zweimal wegen Urkundenfälschung. Zusätzlich konnten zwei Aufenthaltsermittlungen bearbeitet werden.
Insgesamt wurden somit in den drei Kontrollstellen bei 19 überprüften Fahrzeugen 70 Ordnungswidrigkeiten und elf Straftaten festgestellt. Zusätzlich wurden zwei Aufenthaltsermittlungen bearbeitet.
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