Salzgitter. Mit Schreiben vom 6. Mai hat das Ministerium für Inneres und Sport (MI) die Haushaltssatzung der Stadt Salzgitter für die Jahre 2019 und 2020 uneingeschränkt genehmigt. Dies teilt die Stadt Salzgitter mit.
Erstmals in der Amtszeit des Oberbürgermeisters Klingebiel wäre der Haushalt in der Dezembersitzung des Rates der Stadt Salzgitter als sogenannter Doppelhaushalt verabschiedet worden. Das Innenministerium habe die Genehmigung unmittelbar vor Ablauf der gesetzlichen Frist erneut ohne Einschränkungen erteilt und honoriere damit die umfangreichen Anstrengungen, die Rat und Oberbürgermeister zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes erbracht hätten.
„Die besondere Lage Salzgitters hat das Land erkannt, mit der uneingeschränkten Haushaltsgenehmigung würdigt es auch, dass alle Akteure verantwortungsbewusst und soweit es in ihrer Macht liegt, an dem Ziel arbeiten, der finanzielle Schieflage entgegenzuwirken“ , stellt Oberbürgermeister Klingebiel fest.
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