Salzgitter. Das Thema „Spielhallen" ist in Niedersachsen eins mit einer langen Historie. Kam es doch in den vergangenen Jahren immer wieder zu Veränderungen im Glücksspielgesetz. In Salzgitter ist die Meinung der Stadt klar: Hier möchte man die Anzahl der Spielhallen so gering wie möglich halten. Die Linksfraktion im Rat möchte den Prozess nun beschleunigen – und das klar zum Nachteil der Glücksspielbetreiber.
Die Ratsfraktion Die Linke hat eigenen Angaben zufolge nun einen Antrag gestellt, um verlängerte Öffnungszeiten zu unterbinden. Nach der Sperrzeitenverordnung müssen Spielhallen nachts von 0 Uhr bis 6 Uhr schließen. Die Stadtverwaltung erteile aber Ausnahmegenehmigungen. „Wenn die Stadt es ernst meint, mit dem Kampf gegen die Spielsucht, dann darf sie nicht weiterhin bei fünf Spielhallen verlängerte Öffnungszeiten erlauben.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hermann Fleischer in einer Pressemitteilung der Linke.
Hintergrund
Die Betreiber haben sich bisher u.a. mit Klagen gegen die Umsetzung des niedersächsischen Glücksspielstaatsvertrags weitgehend erfolgreich gewehrt. Obwohl sieben Spielhallen geschlossen werden konnten, gibt es in Salzgitter noch immer 43 Spielhallen.
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