Salzgitter. Am 29. Oktober soll der Stadtrat von Salzgitter über einen Antrag der Ratsgruppe „Grüne – Die PARTEI“ entscheiden, der ein Verbot von Tieren in Zirkusprogrammen vorsieht. Demnach sollen Zirkusbetriebe, die Tiere einsetzen, künftig keine Genehmigungen mehr für Veranstaltungen im Stadtgebiet erhalten – sowohl auf öffentlichen als auch auf privaten Flächen.
Die Sondernutzungssatzung der Stadt Salzgitter müsse entsprechend angepasst werden. Zusätzlich soll der Oberbürgermeister gebeten werden, sich auf Landes- und Bundesebene für ein generelles Verbot von Wildtieren in Zirkussen einzusetzen. Laut dem aktuellen Antrag hätten bereits mehrere deutsche Städte vergleichbare Beschlüsse gefasst, darunter Braunschweig, München, Köln und Heidelberg. Auf Bundesebene gibt es derzeit keine einheitliche, rechtlich verbindliche Regelung zum Tierschutz in Zirkussen.
Schluss mit dem Wegsehen
"Wer Tiere zur Schau stellt, stellt nicht Kultur zur Schau – sondern eine Verweigerung von Empathie. Salzgitter kann und sollte sich dem verweigern. Wir beantragen: Schluss mit der Duldung. Schluss mit dem Wegsehen. Schluss mit dem Spektakel auf Kosten derer, die sich nicht wehren können", macht die Ratsgruppe in ihrem Antrag deutlich.
In den bisherigen Ausschusssitzungen habe es unterschiedliche Einschätzungen zum Antrag gegeben. Die Entscheidung im Rat werde also spannend, so Lars Tietjen, Geschäftsführer der Ratsgruppe.
Kein neues Thema
Bereits im Oktober 2024 hatte die PARTEI Salzgitter das Thema Wildtierhaltung in Zirkussen aufgegriffen. Anlässlich eines gastierenden Zirkus startete die Partei eine Plakataktion vor dem Rathaus, um auf ihre Position aufmerksam zu machen. Damals wies die Partei darauf hin, dass Deutschland im EU-Vergleich bei Vorschriften zum Schutz von Zirkustieren hinterherhinke und dass die bestehenden Leitlinien des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft rechtlich nicht bindend sind.