Salzgitter. Um Menschen mit geringem Einkommen die Teilhabe am gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben zu erleichtern, hatte der Rat im September vergangenen Jahres die Einführung eines Sozialpasses beschlossen. Bevor das Konzept allerdings umgesetzt werden kann folgen nun letzte Beratungen.
Am heutigen Dienstag wird derBeirat für Menschen mit Behinderungen über den "Sozial-Pass" / "Salzgitter-Pass" debattieren.
Hintergrund: Derzeit stehen zirka 18.900 Personen im Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II (Grundsicherung für Arbeitssuchende), SGB XII (Sozialhilfe) oder dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dieser Personenkreis soll automatisch im Rahmen einer Stichtagsregelung einen „Salzgitter-Pass“ erhalten, wobei jede/jeder Haushaltsangehörige über einen eigenen, personalisierten Pass verfügen soll. So teilte es die Verwaltung in einer entsprechenden Vorlage mit.
Kosten definiert
Ein Erfahrungsaustausch mit der Stadt Braunschweig (Braunschweig-Pass) habe ergeben, dass eine flächendeckende Passausgabe rationeller zu bewältigen sei als eine Passausgabe auf Antrag. Ein solches Verfahren wäre zeit- und personalintensiver.
Eine Markterkundung bei entsprechenden Druckereien im Dezember 2017 hatte zum Ergebnis, dass sich die Kosten für einen Druck personalisierter „Salzgitter-Pässe“ einschließlich eines Anschreibens an die Passempfänger und den Postversand durch die Druckerei voraussichtlich auf 12.000 Euro jährlich belaufen würden. Dabei würde die Herstellung der Karten mit Namen und Anschreiben zirka 5.400 Euro und der Versand mit zirka 6.600 Euro zu Buche schlagen.
Nach aktuellem Konzept sollen die Pässe nur auf Antrag im laufenden Jahr ausgestellt werden. Hierfür würde die Druckerei Blankopässe liefern, die dann im Rahmen des Antragsverfahrens beschriftet und personalisiert werden könnten.
Die Pässesollen grundsätzlich eine Gültigkeit von einem Jahr haben (Ausnahme: unterjährig ausgestellte Pässe) und sollenrollierend zum Stichtag ausgestellt und übersandt werden.
Weitere Vergünstigungsmöglichkeiten
Mit dieser Maßnahme könnten vergünstigte Leistungen beider VHS, der Bäder- Sport- und Freizeit Salzgitter GmbH, des FD Kultur und der Stadtbibliothek,aber auch des Seniorenbüros in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus werden aktuell nochweitere Vergünstigungen auch im gewerblichen Bereich geprüft beziehungsweise angefragt. Über die Angebote, die der Salzgitter-Pass bietet, soll zum einen ein Merkblatt zum anderen ein entsprechender Beitrag auf der Homepage der Stadt Salzgitter Auskunft geben. Ein Merkblatt soll mit dem Pass und einem Anschreiben ausgehändigt werden.
Der Prozess der Akquise von Vergünstigungen sollfortlaufend geschehen und mit einer regelmäßigen Erweiterung zur Attraktivität des Wohnstandortes Salzgitter beitragen.Die Verwaltung geht von einer Einführung des Sozialpasses noch in 2018 aus.
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