Salzgitter Bad. Aufgrund der Corona-Versammlungen der letzten Wochen führten Beamte der Polizei in Salzgitter-Bad am Mittwochabend, gegen 17:30 Uhr, Einsatzmaßnahmen anlässlich eines erwarteten und nicht angezeigten Aufzuges oder einer Versammlung von Gegnern der Corona-Politik durch. Das berichtet die Polizei in einer Pressemitteilung. Dabei wurde das Verhalten einer einzelnen Frau als Versammlung gewertet.
Die Polizei stellte keine zusammenhängende Personengruppe fest, die als Versammlung hätte eingestuft werden können. Allerdings trafen die Beamten, gegen 19 Uhr, auf dem Klesmerplatz eine Frau mit einem Plakat und der Aufschrift "Umarmbar" sowie einer Kerze. Immer wieder suchten Einzelpersonen oder Kleinstgruppen den Kontakt zu der Frau und tauschten sich mit ihr aus. Die Polizei stellte hierbei fest, dass die Personen dabei keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen.
Die Polizei stufte das Verhalten der Frau als eine nicht angezeigte Versammlung ein, stellte ihre Personalien fest und leitete eine
Ordnungswidrigkeitsanzeige ein. Sie musste zum Zwecke einer Identitätsfeststellung zur Dienststelle gebracht werden. Während des
Einschreitens der Polizeibeamten trafen sich kurzzeitig mehrere Personen am Einsatzort und filmten die polizeilichen Maßnahmen mit Mobiltelefonen.
Polizei wird weiterhin kontrollieren
Die Polizei appelliert, Versammlungen vor dem eigentlichen Beginn fristgerecht bei der zuständigen Kommune anzuzeigen und sich an die gültigen Beschränkungen für Versammlungen zu halten. Sie werde auch zukünftig bei erwarteten Versammlungen und Aufzügen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie präsent sein und konsequent prüfen, ob das Verhalten der Teilnehmer als Versammlung zu bewerten und mit entsprechenden Beschränkungen zu begleiten ist.
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